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Mitschrift Pressekonferenz

Im Wortlaut

Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel beim Besuch der Panzerlehrbrigade 9

in Munster

BK'in Merkel: Meine Damen und Herren, ich möchte mich dafür bedanken, dass ich heute einen Einblick in die Arbeit der VJTF bekommen konnte. Ich habe mich gefreut, dass mich auch drei Kollegen aus dem Deutschen Bundestag ‑ Herr Helmich, Herr Otte und Herr Klingbeil ‑ begleitet haben und wir dadurch auch die parteiübergreifende parlamentarische Unterstützung gesehen haben, die uns als Bundesregierung natürlich sehr, sehr wichtig ist und die wir auch brauchen; denn wir sind ja eine Parlamentsarmee.

Ich möchte mich beim Generalinspekteur, beim Chef des Heeres und auch beim örtlichen Verantwortlichen dafür bedanken, dass wir diese tiefe Einsicht bekommen haben. Das hat noch einmal gezeigt, wo heute eine der Hauptaufgaben der Bundeswehr liegt, nämlich im Bündnis die Verteidigung des Bündnisgebietes auch sicherzustellen. Das erfordert schnelle Reaktionszeiten, das erfordert ein hohes Maß an gemeinsamer Arbeit der verschiedenen Teilstreitkräfte, und das erfordert natürlich auch eine exzellente Ausrüstung.

Wir konnten uns heute hier davon überzeugen, dass unsere Bundeswehrsoldaten zusammen mit ihren ausländischen Partnern im Bündnis für das, was sie leisten, anerkannt sind. Das, was hier getan wird, ist Friedensarbeit im wirklichen Sinne des Wortes; denn ‑ ich bin zutiefst davon überzeugt ‑ alle politischen Bemühungen für eine Entspannung sind nur dann wirksam, wenn gleichzeitig auch gezeigt wird, dass wir bereit sind, uns im Falle des Falles auch zu verteidigen. Das darf nicht nur auf dem Papier stehen, sondern das muss real auch geprobt und gezeigt werden, und genau das konnte ich mir heute hier ansehen.

Für mich ist das eine Ermutigung, an der politischen Lösung von Spannungen und Konflikten noch stärker mitzuarbeiten; denn gerade die Ukraine, wo ja heute ein neuer Präsident gewählt wurde, hat uns gezeigt, wie schnell territoriale Integrität heute auch in der Nähe unseres Bündnisgebiets verletzt werden kann. Unsere baltischen Kameraden können davon berichten, wie sie zum Teil auch hybrider Kriegsführung ausgesetzt sind. Deshalb ist das hier keine Theorieübung, sondern das ist wirklich etwas sehr praktisch Wichtiges, aber eben für mich und für die ganze Bundesregierung auch ein Ansporn, politische Lösungen zu suchen; denn wir wissen: Rein militärische Lösungen gibt es nicht.

Danke an die Soldatinnen und Soldaten! Ich möchte auch die Familien ganz herzlich grüßen.

Ich möchte den Menschen in Deutschland sagen: Hier konnten wir uns heute etwas anschauen, das zeigt, dass wir alles unternehmen, um wirklich auch Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland zu sichern und zu schaffen. Dass daran weitergearbeitet wird, ist auch den Einsatz von Haushaltsmitteln wert, und deshalb werden wir auch mit der Steigerung der Ausgaben für den Verteidigungshaushalt fortfahren, weil wir ja sehen, dass einerseits die gesamte Truppe in eine gute Ausrüstungssituation kommen muss, und zum Zweiten gibt es hier natürlich auch die Auswirkungen der Digitalisierung. Das heißt, technische Erneuerung muss schnell erfolgen. Beides erfordert Mittel. Ich glaube nach dem, was wir heute hier gesehen haben, dass diese Mittel gut eingesetzt werden. - Herzlichen Dank!

Montag, 20. Mai 2019