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Mitschrift Pressekonferenz

im Wortlaut

Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel anlässlich der Sitzung des Deutsch-Chinesischen Beratenden Wirtschaftsausschusses am 7. Juli

in Peking

Ich kann einfach sagen, dass Sie offensichtlich sehr intensiv gearbeitet haben. Es war gut, dass Sie das strukturiert nach verschiedenen Themenbereichen vorgebracht haben.

Ich glaube, dass wir schauen müssen, dass die Einzelfälle auch so gut gelingen, wie die Rahmenaussagen wirklich gemacht wurden. Oft liegt ja die Tücke im Detail und deshalb muss man schauen. Wir werden, wie wir das gestern auch gemacht haben, auch sehr offen über Probleme sprechen, wenn sie sich nicht so schnell lösen lassen. Ich glaube aber, es hat sich gezeigt, dass unsere Gesprächskultur untereinander doch so ist, dass wir die Dinge sehr konkret anpacken werden.

Bei dem, was mich anbelangt, sehe ich vor allen Dingen die Aufgabe, noch einmal bei der Visafrage zu schauen und auch in Brüssel Druck zu machen, dass das Investitionsabkommen zwischen der EU und China zustande kommt.

Die meisten Arbeitsaufgaben sehe ich, ehrlich gesagt, darin, dass man die Rahmenbedingungen für deutsche Investitionen im Internetbereich für China klärt, weil das von strategischer langfristiger Bedeutung sein wird.

Wir werden uns ja wahrscheinlich während der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen wieder treffen. Das ist, glaube ich, eine gute Sache, denn dann ist auch der Zeitrahmen für die Arbeiten gleich gesteckt.

Montag, 07. Juli 2014