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Mitschrift Pressekonferenz

Im Wortlaut

Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel am 30. Oktober 2015

in Hefei

Zum Abschluss meiner zweitägigen China-Reise kann ich zusammenfassen, dass erst einmal, glaube ich, die politischen Gespräche sowohl mit dem Ministerpräsidenten als auch mit Präsident Xi Jinping sehr wichtig waren. Wir haben sehr viel über die internationale Lage gesprochen, aber natürlich auch darüber, wie es in China in Sachen Wachstum und die Rolle, die China auch für die Weltwirtschaft spielt, weiter geht.

Ich glaube, man kann davon ausgehen, dass China zwar einen etwas abgeschwächten Wachstumspfad, aber weiterhin konstantes Wachstum haben wird. Man spürt ja hier auch, dass vor allen Dingen die Binnennachfrage im Zusammenhang mit wachsenden Städten ein deutlicher Faktor ist, der den Konsum und damit auch das Wachstum befördert.

Was die Kooperation anbelangt, so stand natürlich im Mittelpunkt die Frage wirtschaftlicher Kooperation. Hier wird die Bandbreite der Kooperationen größer, aber auch das Interesse insbesondere an allem, was mit der Digitalisierung zusammenhängt. In dem Zusammenhang war es wichtig, dass wir gesagt haben, dass wir genauso wie die Vereinigten Staaten von Amerika und Großbritannien ein Abkommen schließen wollen, das Wirtschaftsspionage verbietet. Wir können uns hierbei an diesen beiden Ländern orientieren. Die chinesische Regierung ist auch bereit, mit Deutschland ein solches Abkommen zu verhandeln. Das werden wir jetzt sehr schnell aufnehmen.

Heute stand bei meinem Besuch hier in Hefei die Kooperation gerade auch im Bildungsbereich im Mittelpunkt. Wir werden nächstes Jahr ein Jahr des Schüler- und Jugendaustauschs haben. Ich finde es sehr vernünftig, dass wir mit dem Austausch von Fachhochschülern beginnen, weil uns das die Möglichkeit gibt, Teile der deutschen Bildung man hat auch ein großes Interesse an der Berufsbildung einzuführen.

Zum Schluss konnte ich mich noch von einem Stück China im ländlichen Raum in der Nähe einer Großstadt, muss man sagen überzeugen. 600 Millionen Chinesen leben noch auf dem Lande. Ich glaube, es ist wichtig, dass man nicht immer nur in den Städten ist, sondern auch ein kleines Gefühl dafür bekommt wenngleich ein solcher Besuch natürlich sehr kurz ist.

Insgesamt würde ich sagen: Wir werden die Kooperation intensiv fortsetzen. Es ist gut und richtig, einmal im Jahr nach China zu fahren, weil die Entwicklungen hier sehr schnell gehen. Man spürt das ist, glaube ich, auch in der augenblicklichen internationalen Lage gut , dass China sich auch intensiv in die Lösung internationaler Konflikte einbringt, wenn ich an das Abkommen mit dem Iran denke. Wenn ich daran denke, dass die Gespräche in Wien zur Syrien-Frage stattfinden, dann hat sich das Iran-Format, also die Veto-Mächte des Sicherheitsrats plus Deutschland und dann natürlich die regionalen Beteiligten, vielleicht doch bewährt, um in der Sache Syrien sicherlich nicht über Nacht (zu einer Lösung zu kommen), aber doch einen Anfang für Gespräche zu machen.

Frage: Frau Bundeskanzlerin, wir haben heute den Eindruck gehabt, dass Sie richtig Spaß gehabt haben. Haben Sie hier Kraft getankt, auch für die kommenden zwei Tage, was die Auseinandersetzungen in Berlin angeht?

BK'in Merkel: Ich habe diese Reise mit großem Interesse absolviert, genauso wie ich meine Arbeit zu Hause mit großem Interesse und mit großem Nachdruck tue. Insofern ist das hier, glaube ich, eine wichtige Reise. Aber die Dinge zu Hause sind genauso wichtig. Danke!

Freitag, 30. Oktober 2015