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Armeniens Ministerpräsident in Berlin

Reformkurs mutig fortsetzen

"Wir sind sehr froh über Ihren Mut und Ihre Entschiedenheit, diesen Weg zu gehen." Das sagte die Bundeskanzlerin am Donnerstag mit Blick auf den eingeschlagenen Reformkurs des armenischen Ministerpräsidenten Paschinjan. Bei dem Treffen im Kanzleramt ging es neben den bilateralen Beziehungen beider Länder auch um außen- und europapolitische Fragen.

Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Paschinjan, daneben die Europaflagge Seit Amtsantritt von Ministerpräsident Paschinjan habe sich in Armenien vieles zum Positiven verändert, betonte die Kanzlerin bei dem gemeinsamen Treffen. Foto: Bundesregierung/Kugler

Sie erinnere sich sehr gerne an ihre Reise in die armenische Hauptstadt Eriwan im Jahr 2018, sagte Bundeskanzlern Angela Merkel zu Beginn ihres Statements im Kanzleramt. "Seitdem haben wir einen sehr engen Austausch und die deutsch-armenischen Beziehungen haben sich auch intensiviert."

Nikol Paschinjan ist seit dem 14. Januar 2019 erneut Ministerpräsident von Armenien. Zuvor hatte er dieses Amt bereits von Mai bis Oktober 2018 inne. In Berlin traf der 44-Jährige vor dem Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel bereits mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zusammen. Während seines Deutschlandbesuches wird er auch an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen.

Bilaterale Beziehungen weiter ausbauen

Man werde heute über eine weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen beider Länder sprechen. Seit Amtsantritt von Ministerpräsident Paschinjan habe sich in dem Kaukasus-Staat vieles zum Positiven verändert, betonte die Kanzlerin.

Als Beispiel erwähnte sie die Zusammenarbeit Armeniens mit der Venedig-Kommission des Europarates. Die Kommission berät Staaten bei verfassungsrechtlichen Reformen im Justizbereich. Merkel wünschte Armenien viel Erfolg bei dem begonnen "großen Erneuerungsprozess" und sagte an die Adresse Paschinjans: "Wir sind sehr froh über Ihren Mut und Ihre Entschiedenheit, diesen Weg zu gehen."

Lösung des Bergkarabach-Konflikts bleibt Ziel

Die Kanzlerin lobte den Ausbau der deutsch-armenischen Wirtschaftskooperationen – im Oktober 2019 fand das erste bilaterale Wirtschaftsforum in Stuttgart statt. Merkel dankte Armenien zudem für die "sehr positive Zusammenarbeit" mit Deutschland bei der Nato-Mission Resolute Support in Afghanistan.

Beim Bergkarabach-Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan, der leider immer noch keiner Lösung zugeführt werden konnte, brauche es weiterhin "einen großen, langen Atem", so die Kanzlerin.

Die Republik Armenien ist ein Binnenstaat im Südkaukasus. Die vormalige sowjetische Teilrepublik erlangte im September 1991 die Unabhängigkeit. Auf dem Staatsgebiet mit einer Fläche von gut 29.800 Quadratkilometern leben rund drei Millionen Einwohner, davon cirka 1,1 Millionen in der Hauptstadt Eriwan. Armenien grenzt an Georgien, Aserbaidschan, Iran und die Türkei.

Donnerstag, 13. Februar 2020