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Premierministerin May in Berlin

Partner bei Lösung weltpolitischer Probleme

Deutschland und Großbritannien wollen auch nach dem Brexit-Votum weiterhin eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten. Das versicherten Kanzlerin Merkel und Premierministerin May vor ihrem bilateralen Gespräch in Berlin. Themen waren unter anderem die wirtschaftliche Lage in Europa und die Flüchtlingspolitik.

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt die britische Premierministerin Theresa May im Kanzleramt. Angela Merkel und Theresa May sprachen unter anderem über die Flüchtlingspolitik und Europas Wirtschaftslage. Foto: Bundesregierung/Denzel

"Eine gute Gelegenheit, sich auszutauschen - herzlich willkommen, Theresa, hier in Berlin!" So begrüßte Bundeskanzlerin Angela Merkel Premierministerin Theresa May in Berlin. Im Anschluss an ein Sechser-Treffen von Staats- und Regierungschefs sollten Fragen besprochen werden, "die wir in der Europäischen Union miteinander zu regeln haben", betonte Merkel. Die Briten seien wichtige Partner bei der Lösung zahlreicher weltpolitischer Probleme.

Während des Besuchs von US-Präsident Barack Obama fand im Kanzleramt auch ein Gespräch von insgesamt sechs Staats-und Regierungschefs statt. An diesem sogenannten "Sixt-Treffen" nahmen neben Obama und Gastgeberin Merkel auch die britische Premierministerin Theresa May, der französische Staatspräsident François Hollande sowie die Ministerpräsidenten Manuel Rajoy aus Spanien und Matteo Renzi aus Italien teil.

Kein "Brexit"-Gespräch

Um den "Brexit" werde es nicht gehen, da man noch auf den für März 2017 angekündigten Austrittsantrag Großbritanniens nach Artikel 50 des EU-Vertrages warten wolle. Das stellte Merkel gegenüber ihrem Gast aus Großbritannien klar. Es sei jetzt an den Briten, diesen Antrag zu stellen.

May erklärte, ihre Regierung sei auf gutem Wege, diesen Prozess im kommenden Frühjahr geordnet und reibungslos einzuleiten. Sie arbeite an einer Lösung, die sowohl im Interesse Großbritanniens als auch seiner europäischen Partner sei.

Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel und Premierministerin May

Bekämpfung von Fluchtursachen als gemeinsame Aufgabe

Die Kanzlerin benannte Fragen der Migration und der Partnerschaft mit dem afrikanischen Kontinent als Themen, die sie mit May erörtern wolle. Darüber hinaus gehe es um die ökonomische Situation in Europa und der Welt. In diesem Zusammenhang wies Merkel auf die am 1. Dezember beginnende deutsche G20-Präsidentschaft hin. Ein weiteres Gesprächsthema sei die Nato.

Premierministerin May zufolge unterstütze Großbritannien alle Anstrengungen der EU, um Fluchtursachen in den Herkunftsländern zu beseitigen. Zu den Herausforderungen, die nur gemeinsam zu meistern seien, gehörten überdies der Terrorismus des sogenannten Islamischen Staates, der Krieg in Syrien und das Verhältnis zu Russland.

Verurteilung der Kriegsgräuel in Aleppo

Besonders mit Blick auf Aleppo sei man sich unter den Sechs einig gewesen in der Verurteilung der dort verübten Kriegsgräuel, sagte May. Hier müsse der Druck auf Russland aufrechterhalten werden - einschließlich der Möglichkeit von Sanktionen gegen diejenigen, die das humanitäre Völkerrecht verletzten.

May dankte der Bundeskanzlerin für ihre Initiative zu dem Sechser-Treffen. Es habe Gelegenheit geboten, Präsident Obama für die Zusammenarbeit während der vergangenen acht Jahre zu danken. Sie hoffe, dass man sich auch nach dem EU-Austritt Großbritanniens in einem Format wie diesem sowie im Rahmen der G20, der G7 und der Nato intensiv über anstehende weltpolitische und sicherheitsrelevante Fragen austauschen könne.

Freitag, 18. November 2016