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Deutschland/Ungarn

Offenes Gespräch unter Freunden

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht Fortschritte bei den Reformen in Ungarn. Das sagte sie während des Besuchs des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Berlin. Zudem äußerte Merkel sich zur Krise in Griechenland und den Wirtschaftsaussichten in Deutschland.

Bundeskanzlerin Merkel begrüßt Ministerpräsident Orbán vor dem Kanzleramt Ungarn hat Hinweise zu Reformen beherzigt Foto: Bundesregierung/Kugler

Ungarn habe Hinweise der Europäischen Kommission in Bezug auf gesellschaftliche Reformen beherzigt, so die Kanzlerin nach dem Gespräch mit Orbán. Ein offenes Gespräch helfe dabei, die "Beweggründe" des anderen zu erfahren. So habe sie mit Orbán über das Wahlrecht und die Pressepolitik gesprochen. Diese Offenheit kennzeichne die Beziehung zueinander seit vielen Jahren.

Ungarn habe seine Rechtssetzung in Bereichen verändert, in denen die Europäische Kommission Zweifel geäußert hatte.

Griechenland und Bankenaufsicht

Eine Bewertung des Vorschlages von IWF-Direktorin Christine Lagarde nach einem Aufschub bei der Sanierung der griechischen Staatsfinanzen lehnte Merkel ab. Sie kommentiere nicht jede einzelne Äußerung. "Ich warte jetzt auf den Troika-Bericht, und dann werden wir unsere Meinung bilden."

In Bezug auf die geplante Bankenaufsicht in Europa mahnte die Bundeskanzlerin zu Sorgfalt. "Qualität geht vor Schnelligkeit", sagte Merkel. Sie sprach sich zudem dafür aus, im November im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung der Europäischen Union eine Einigung zu erzielen.

Steuersenkungen im Blick

Hinsichtlich der Wirtschaftsaussichten setzt die Kanzlerin auf eine Stärkung des deutschen Binnenmarkts. "Deshalb haben wir durchaus an einigen Stellen auch Senkungen von Steuern im Blick", sagte sie.

Donnerstag, 11. Oktober 2012