Nato-Gipfel in Brüssel
Die strategische Ausrichtung der Allianz unter dem Stichwort „Nato 2030“ und die Fortführung der erfolgreich begonnenen Reform- und Anpassungsmaßnahmen standen im Vordergrund beim Nato-Gipfel in Brüssel. Bundeskanzlerin Merkel traf auch US-Präsident Joe Biden, der erstmals an einem Nato-Treffen teilnahm.
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Auch der Umgang mit hybriden Bedrohungen wie Cyberattacken und Desinformationskampagnen stand auf der Agenda des Nato-Gipfels.
Foto: Nato
Kernthema des Nato-Gipfeltreffens am Montag in Brüssel waren die Beratungen über das strategische Konzept des Bündnisses in den kommenden Jahren. Es wird erarbeitet, um die Herausforderungen der Nato noch mal klar zu beschreiben und die hierauf notwendigen Maßnahmen. Es ist Bestandteil der Agenda „Nato 2030“.
„Insgesamt war dies ein wichtiger Nato-Gipfel, der jetzt einen klaren Arbeitsauftrag hin zu einem neuen strategischen Konzept gibt und der, wie ich finde, auch einen neuen Anfang dokumentiert hat“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Abschluss des Gipfels. Die Nato könne als „wichtiges und einzigartiges Bündnis“ nur funktionieren, wenn jeder seinen Beitrag leiste, so die Kanzlerin. Dazu gehöre für Deutschland auch das 2-Prozent-Ziel.
Auf dem Weg zu „Nato 2030“
Die Nato-Mitglieder stimmten den Vorschlägen des Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg zur Agenda „Nato 2030“ zu. Zukünftig soll mehr Augenmerk auf die Themen Konsultationen und Solidarität sowie die engere Zusammenarbeit mit Partnern wie der Europäischen Union gelegt werden.
Bei ihrem letzten Treffen im Dezember 2019 in London brachten die Staats- und Regierungschefs auf deutsche Initiative den sogenannten Reflexionsprozess auf den Weg. In den vergangenen Monaten erarbeitete darauf eine Expertengruppe um Bundesminister a.D. Thomas De Maizière Empfehlungen für mögliche Reformen der Nato. Im Vorfeld des Gipfels legte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg aufbauend auf den Vorschlägen eine ambitionierte Agenda vor, die nun im Mittelpunkt der Gespräche am Montag stand.
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Hybride Bedrohungen thematisiert
Außerdem wurden die Herausforderungen behandelt, vor denen alle Nato-Mitgliedstaaten stehen. Eine ernstzunehmende Bedeutung haben die hybriden Bedrohungen: Cyberattacken und Desinformationskampagnen.
Dialog mit China
Mit Blick auf die zunehmend globale Bedeutung Chinas tauschten sich die Staats- und Regierungschefs darüber aus, wie sich dies auf die Allianz auswirkt. Merkel betonte dabei, dass die Chancen zur Zusammenarbeit und der Dialog mit China genauso wie die möglichen Herausforderungen Beachtung finden müssten.