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Besuch in Bern

Merkel würdigt Schweizer Flüchtlingspolitik

Die Kanzlerin hat die Leistung der Schweiz im Umgang mit der hohen Flüchtlingszahl gewürdigt. Deutschland könne von der Erfahrung der Schweiz durchaus etwas lernen, sagte Merkel nach einem Treffen mit der Schweizer Bundespräsidentin in Bern. Dies gelte beispielsweise für die Bearbeitungsdauer von Asylanträgen.

Die Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Kanzlerin und Bundespräsidentin Sommaruga sprachen auch über die OSZE, die Ukraine und die Türkei. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Merkel betonte, dass Deutschland und die Schweiz sich in der Flüchtlingsfrage hinsichtlich der Grundwerte absolut einig seien. Asylverfahren müssten selbstverständlich rechtsstaatlich durchgeführt werden. Dennoch sollten sie in kurzer Zeit abgeschlossen werden und Klarheit bringen.

Hier könne Deutschland von der Erfahrung der Schweiz durchaus etwas lernen. Dies betreffe beispielsweise die Bearbeitungsdauer von Asylanträgen. Merkel hob hervor, dass die Schweiz auch mit den Registrierungszentren für Flüchtlinge und der nachfolgenden Verteilung der anerkannten Asylbewerber auf die Kantone Erfolg habe.

"Die Flüchtlingsthematik geht alle an"

Einigkeit bestand auch darin, dass in der EU verbindliche Aufnahmequoten für Flüchtlinge erreicht werden müssen. In diesem Zusammenhang verwies Merkel auf die gemeinsame Position Frankreichs und Deutschlands, verbindliche Quoten für eine faire Verteilung der Flüchtlinge in der EU einzuführen. Die gemeinsame Haltung sei das Ergebnis eines Telefonats mit Frankreichs Präsident François Hollande am Donnerstag und sollten nun den europäischen Institutionen übermittelt werden, sagte Merkel. "Die Flüchtlingsthematik geht alle in Europa an. Die Genfer Flüchtlingskonvention gilt in jedem EU-Staat", so Merkel.

Man müsse akut, richtig und solidarisch reagieren. Deutschland sei bereit, einen Verteilungsschlüssel zu entwickeln, der sich nicht nur auf die Bevölkerungszahlen beziehe, sondern auch auf die wirtschaftlichen Möglichkeiten eines jeden Landes. Merkel betonte, dass man von dem schweizerischen Verfahren der Flüchtlingsverteilung lernen könne.

Tun, "was moralisch und rechtlich geboten ist"

Deutschland tue, was moralisch und rechtlich geboten sei – nicht mehr und nicht weniger, sagte die Kanzlerin. EU-Länder wie Schweden, Österreich und Deutschland könnten mit der Aufgabe jedoch nicht allein gelassen werden.

Die Schweizer Präsidentin Simonetta Sommaruga dankte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach ihren Gesprächen für deutliche Worte gegen Hetze, Hass und Fremdenfeindlichkeit. Sie betonte die übereinstimmenden Positionen der beiden Länder sowie die gemeinsamen Werte. Merkel sagte, die Würde des Menschen sei ein tief verwurzelter christlicher Wert und es sei die Pflicht jeden Staates, Menschen, die in Not geraten sind, Schutz zu geben.

Die Kanzlerin dankte bei ihrem Besuch zudem noch einmal den vielen ehrenamtlichen Helfern, der Polizei und den Beamten für ihre Arbeit.

Handel Käse Bildung Studium Bild vergrößern Die Schweiz: wichtiger Partner für Deutschland für Wirtschaft und Bildung Foto: Bundesregierung

Nach ihren Gesprächen mit der Schweizer Präsidentin wurde der Bundeskanzlerin an der Universität Bern die Ehrendoktorwürde verliehen. Anschließend hielt Merkel eine Rede und nahm an einer Diskussionsveranstaltung teil.

Donnerstag, 03. September 2015