Nach Auffassung von Bundeskanzlerin Angela Merkel lohnt es sich, weiter an der Verbesserung der Vereinten Nationen zu arbeiten. Ihr neuer Video-Podcast ist dem Beginn der 72. UN-Generalversammlung am kommenden Dienstag (19.09.) gewidmet.

Auf die Frage, welche Bedeutung die UNO noch habe, wenn sie allem Anschein nach nicht die drängenden Probleme unserer Zeit lösen könne, antwortet Merkel: "Ich glaube, dass eine Welt ohne die Vereinten Nationen eine eindeutig schlechtere Welt wäre." Die Bundeskanzlerin verweist auf die Blauhelm-Einsätze. Und sie hebt zwei Dinge hervor, "die in den letzten Jahren gelungen sind": Die Nachhaltigkeitsziele, die "Agenda 2030", seien "ein großer Schritt der Weltgemeinschaft" gewesen. Auch das Pariser Klimaschutzabkommen wäre ohne die Vereinten Nationen nicht zustande gekommen.

Andere Dinge seien sehr unzureichend, räumt Merkel ein. Insbesondere sei die Arbeitsfähigkeit des UN-Sicherheitsrats in vielen internationalen Konflikten durch die Veto-Möglichkeit sehr eingeschränkt. "Es ist bedauerlich, dass wir bezüglich Syrien zum Beispiel so lange auch keine gemeinsame Haltung haben." Trotzdem lohne es sich, "an diesem dicken Brett, die Vereinten Nationen zu verbessern, weiter zu arbeiten."

Merkel bejaht die Frage, ob sich Deutschland weiter an UN-Friedensmissionen beteiligen werde. Zum einen unterstütze Deutsch-land auch UN-Blauhelmmissionen, an denen es nicht beteiligt sei, zum zweiten sei man direkt an Missionen beteiligt, zum dritten setze man darauf, Staaten vor Ort zu helfen – durch Training oder auch Ausrüstung. Als Beispiel nennt Merkel die "G5-Sahel"-Staaten Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad. Je nach Lage müsse man die richtige Lösung finden, so die Bundeskanzlerin. Sie fügt hinzu, gerade für Deutschland seien UN-Voten für militärische Einsätze sehr wichtig. Sie stellten eine der möglichen Legitimationen dar.

Die Bundeskanzlerin begründet die Tatsache, dass Deutschland nicht den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet, mit einem Manko: Die Atommächte selbst seien nicht daran beteiligt. "Große Abrüstungsinitiativen, die wir brauchen, ich will das ausdrücklich sagen, können von uns unterstützt werden, aber es müssen auch die Betroffenen selbst mit am Tisch sitzen, und dafür werden wir weiter werben", sagt Merkel.

Merkel stimmt der Ansicht zu, dass Arbeit und Arbeitsweise der UNO besser bekannt sein sollten. Die Bundeskanzlerin zeigt sich bereit, über einen Schul-Projekttag zum Tag der Vereinten Nationen nachzudenken. "Wir sollten vielleicht unsere eigene UN-Basis, nämlich Bonn, noch stärker ins Blickfeld rücken", sagt Merkel. Bonn sei ein Standort von vielen interessanten UN-Institutionen. Sie regt Tage der offenen Tür und Einladungen an Schulklassen an.

Hinweis:
Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10:00 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.