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Visegrád-Treffen

Merkel und Hollande zu Gast in Warschau

Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Hollande haben an einem Treffen der Visegrád-Staaten teilgenommen. Fragen der Wirtschafts- und Währungsunion standen im Mittelpunkt. Weiterhin befassten sich die Staats- und Regierungschefs mit Verteidigungs- und Sicherheitsfragen.

Hollande, Merkel und Tusk. François Hollande im Gespräch mit Angela Merkel und dem polnischen Gastgeber Donald Tusk Foto: Bundesregierung/Denzel

Der polnische Ministerpräsident Tusk hat als diesjähriger Präsident der Visegrád-Gruppe die Bundeskanzlerin zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten Hollande zu diesem Treffen in Warschau eingeladen. Die weiteren Visegrád-Staaten wurden durch Ministerpräsident Nečas (Tschechien), Ministerpräsident Orban (Ungarn) und Ministerpräsident Fico für die Slowakei vertreten.

Euro-Staaten wollen kein geschlossener Club sein

Der informelle Gedankenaustausch diente unter anderem dazu, auch Nicht-Eurostaaten in die Überlegungen zur Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion einzubeziehen. Von den Visegrád-Staaten gehört nur die Slowakei der Währungsunion an. Bundeskanzlerin Merkel sagte, man wolle keinen abgeschlossenen Club als Euro-Staaten bilden. Alle EU-Staaten sollten daran mitarbeiten, dass die EU mehr Wachstum und Stabilität erreiche. Im Übrigen gelte der Stabilitätspakt für alle 27 EU-Staaten, nicht nur für die Euro-Zone.

Bundeskanzlerin Merkel sprach sich weiter dafür aus, die europäische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen zu vertiefen. Man müsse für die europäische Sicherheit gemeinsam Verantwortung übernehmen, so die Kanzlerin.

Kooperationsabkommen von Visegrád
Am 15. Februar 1991 - nach Ende des Kalten Krieges - schlossen die Tschechoslowakei - jetzt Tschechien und die Slowakei – sowie Ungarn und Polen ein Abkommen über eine vertiefte Kooperation.
Heute nutzen die Visegrád-Staaten ihren Zusammenschluss, um in der EU mit einer gemeinsamen, gewichtigeren Stimme aufzutreten. Die V4, wie sie genannt werden, setzen sich in der EU auch für die Einbindung ihrer Nachbarstaaten ein. Unter tschechischer EU-Ratspräsidentschaft entstand 2009 die Östliche Partnerschaft.

Mittwoch, 06. März 2013