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Flüchtlinge in Europa

Merkel und Faymann für EU-Sondergipfel

Nach dem Treffen mit ihrem österreichische Amtskollegen Faymann hat Kanzlerin Merkel einen Sonder-EU-Rat für kommende Woche angeregt. Themen: Hilfe für Herkunftsländer und schneller Aufbau von Hotspots in Griechenland und Italien.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann bei gemeinsamer PK. Merkel: Als gute Nachbarin ist es für uns selbstverständlich, Flüchtlingen in akuter Notlage zu helfen. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Beim kurzfristig anberaumten Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann ging es auch um die aktuelle Flüchtlingskrise. Zu Beginn des Pressestatements danke Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut "allen Menschen, die auch am vergangenen Wochenende geholfen haben, damit die Situation überhaupt beherrschbar ist".

Nur gesamteuropäische Lösung

Merkel und ihr österreichischer Amtskollege setzen in der Flüchtlingskrise auf eine gesamteuropäische Antwort. Beide haben für die kommende Woche einen Sonder-EU-Rat vorgeschlagen und gemeinsam mit EU-Ratspräsident Donald Tusk telefoniert. Dieser prüfe jetzt den Vorschlag.

"Diese Herausforderung kann nur gesamteuropäisch gelöst werden", so Merkel. Das vorgesehene Gipfel sei nicht in Konkurrenz zu dem Innenministertreffen zu sehen, betonte Merkel. Bei dem Treffen der 28 Regierungschefs solle es nicht um die Verteilung der Flüchtlinge gehen, sondern andere Fragen erörtert werden.

Die Zeit drängt

Die Bundeskanzlerin nannte als dringliche Punkte zum einen die Hilfe für die Herkunfts- und Transitländer der Flüchtlinge. Um diese besser zu unterstützen, brauche es eine große europäische Kraftanstrengung. Auch mit der Türkei sollen intensivere Gespräche geführt werden. Zudem ginge es auch darum, so schnell wie möglich Hotspots in Griechenland und Italien einzurichten, um die Verteilung der Flüchtlinge besser organisieren zu können. Ohne Hotspots werde es auch nicht zu einer Verteilung von Flüchtlingen kommen. "Die Zeit drängt, wir können hiermit nicht bis Mitte Oktober warten", so die Kanzlerin.

Merkel bekräftigte, dass Deutschland und Österreich sehr eng zusammenarbeiten und freute sich über das konstruktive Gespräch zwischen ihr und dem österreichischen Bundeskanzler. Auch Faymann sprach sich deutlich für ein Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs aus. Er wies in der gemeinsamen Presskonferenz darauf hin: "Drei Länder können die Frage der Humanität und das Recht auf Asyl nicht alleine stemmen." Er erwarte eine gesamteuropäische Vorgangsweise, die über Schweden, Österreich und Deutschland hinausgehen müsse.

Faymann bat daher die Mitgliedstaaten: "Es ist wichtig, dass wir nicht den Kopf in den Sand stecken." Der Österreicher bedankte sich vor allem bei der Bundeskanzlerin für ihre zielstrebigen Entscheidungen. Es seien Entscheidungen für die Flüchtlinge in einer humanitären Not.

Impuls war richtig

Merkel ließ Kritik an ihrer Entscheidung vom 5. September, Flüchtlinge aus Ungarn aufzunehmen, nicht gelten. Für sie waren die Bilder entscheidend, die am Morgen danach um die Welt gingen. "Die Bürgerinnen und Bürger, die am Morgen nach dieser Entscheidung in München und anderswo am Bahnhof empfangen haben. Die ganz selbstverständlich geholfen haben. Die Welt hat gesagt: Das ist eine schöne Geste, die kam aus dem Herzen der Menschen."

Dienstag, 15. September 2015