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Merkel trifft Macron in Paris

"Europa muss zeigen, was in der Europäischen Union steckt"

Start in eine europäische Woche: In Vorbereitung auf den deutsch-französischen Ministerrat am Mittwoch in Toulouse und auf den Europäischen Rat am 17. und 18. Oktober in Brüssel hat Bundeskanzlerin Merkel den französischen Präsidenten Macron am Sonntag in Paris zu einem Gespräch getroffen. Ein zentrales Thema: der Brexit.

Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch auf einer hellen, runden Wohnlandschaft. Im Hintergrund ein farbenfrohes Gemälde. Kanzlerin Merkel im Gespräch mit Frankreichs Präsident Macron. Foto: Bundesregierung/Denzel

Mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU) erwachse auch "potenziell ein Wettbewerber", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor ihrem Gespräch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Umso wichtiger sei es, zu zeigen, "was in der Europäischen Union steckt", so Merkel weiter. "Wir müssen schneller arbeiten, konsistenter arbeiten. Und die neue Kommission mit Ursula von der Leyen an der Spitze sollte möglichst schnell auch arbeitsfähig werden.“ Aktuell sei man "nicht überall so führend auf der Welt, wie wir es gerne sein müssten. Und deshalb müssen Deutschland und Frankreich hier Motor sein."  

Austausch zu internationalen Konflikten

Auch über aktuelle internationale Konflikte werde sie mit Macron sprechen, kündigte die Kanzlerin an. Sie verwies auf das Normandie-Format und die Fortschritte im Minsker Prozess. Auch die europäische Haltung zum Erhalt des Nuklear-Abkommens mit dem Iran werde Thema sein.

Mit Blick auf die türkische Offensive in Syrien forderte Merkel ein Ende der Militäroperation. Dies hatte sie bereits zuvor im Gespräch mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan verlangt.

Deutsch-französischer Ministerrat

Am Mittwoch findet in Toulouse der erste deutsch-französische Ministerrat seit Unterzeichnung des Vertrags von Aachen statt. Merkel und Macron möchten ihr Treffen nutzen, um den Ministerrat "sehr gut" vorzubereiten.

Mit dem Aachener Vertrag haben Deutschland und Frankreich verschiedene Projekte zur Vertiefung der Zusammenarbeit auf den Weg gebracht. In Toulouse sollen erste Projekte nun vorgestellt und geprüft werden: "Wo sind wir vorangekommen? Wo müssen wir noch stärker arbeiten?" Als einen Schwerpunkt sieht Merkel hier das Thema Klimaschutz und die Klimaherausforderungen, "aber genauso eben die Handelsfragen, die Forschungsfragen, die Künstliche Intelligenz und Fragen auch der gemeinsamen Verteidigungsprojekte, die vor uns liegen“.

Der Vertrag von Aachen knüpft an den Élysée-Vertrag von 1963 an, der einen bedeutenden Beitrag zur historischen Versöhnung zwischen Deutschland und Frankreich geleistet hat. Ziel ist, Sicherheit und Wohlstand der Bürgerinnen und Bürger beider Länder zu sichern und zu fördern und einen gemeinsamen Beitrag für ein starkes und handlungsfähiges Europa zu leisten.

Sonntag, 13. Oktober 2019