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UN-Generalsekretär in Berlin

Internationale Krisen im Fokus

Deutschland achte die schwierige, aber unglaublich wichtige Arbeit des UN-Generalsekretärs sehr, sagte Bundeskanzlerin Merkel. Sie empfing António Guterres am Dienstag im Bundeskanzleramt. Im Mittelpunkt des Gesprächs: die Situation in Syrien und Libyen, die weltweiten Nachhaltigkeitsziele und der Klimaschutz.

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres. Kanzlerin Merkel, Generalsekretär Guterres: Deutschland ist stark in den UN engagiert. Foto: Bundesregierung/Denzel

Bundeskanzlerin Angela Merkel führte aus, dass die Gesprächsagenda zum einen Syrien betreffe. "Deutschland möchte sich einbringen, wenn es um den Verfassungskonvent geht", sagte sie in ihrem Statement vor der Unterredung mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres. Weiter erläuterte die Kanzlerin, dass man in Syrien politische Veränderungen brauche und die Arbeit an einer neuen Verfassung. Denn so könnten Bedingungen geschaffen werden, die es den Flüchtlingen ermöglichten zurückzukehren. Heute sei dies noch nicht der Fall.

Ein Beitrag, Libyen zu stabilisieren

Ebenfalls von großer Bedeutung, so die Kanzlerin, sei der libysche Friedensprozess. Mit Gesprächen auf hoher Beamtenebene im Auswärtigen Amt hoffe man, einen Beitrag zu leisten, um Libyen politisch zu stabilisieren. Das sei von Bedeutung, um den Terrorismus in den Sahel-Staaten eindämmen zu können.

Die Kanzlerin wies des Weiteren auf das High Level Panel on Digital Cooperation wie auf  das Thema des Klimaschutzes hin, die Gegenstand der Unterredung mit dem UN-Generalsekretär seien.

    

Deutsches Engagement in den Vereinten Nationen

Deutschland ist politisch, finanziell und personell stark in den UN engagiert, neben seinem humanitären Engagement unter anderem als viertgrößter Beitragszahler für den regulären und für den Peacekeeping-Haushalt sowie als zweitgrößter Geber offizieller Entwicklungshilfe. Außerdem ist Deutschland mittlerweile einer der größten westlichen Truppensteller für UN-Friedensmissionen.

In der UN-Generalversammlung in New York kommen 193 Staaten zusammen. Die Zusammenarbeit baut darauf, dass bestimmte Prinzipen und Werte von allen Seiten geteilt werden. Die Charta der Vereinten Nationen legt dabei die Spielregeln fest, nach denen die Staaten zusammenarbeiten und ist damit eine zentrale Grundlage der heutigen multilateralen Zusammenarbeit. Mit dem übergeordneten Ziel, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu sichern, verpflichten sich die Staaten, "eine internationale Zusammenarbeit herbeizuführen, um internationale Probleme wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und humanitärer Art zu lösen" (Art.1 Abs. 3 UN-Charta).

Dienstag, 26. November 2019