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Merkel trifft Chirac und Putin

Die dreiseitigen Treffen helfen, die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union (EU) zu vertiefen. Auf der Tagesordnung standen: der Atomkonflikt mit dem Iran, die Friedensmission im Libanon und Energiefragen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Staatspräsident Jacques Chirac sowie Präsident Wladimir Putin haben nach ihrem Treffen in Compiègne die offene, vertrauensvolle Gesprächsatmosphäre betont. 

Die Bundeskanzlerin unterstrich, dass gute russisch-französisch-deutsche Beziehungen ein Beitrag dazu sind, die "russischen Beziehungen zur Gesamt-EU zu vertiefen."

Klar sei jedoch auch, so Merkel weiter, dass sich das Treffen der drei Länder gegen niemanden richte.

Politische Lösung der Iran-Frage wichtig

Die Zusammenarbeit in der Frage der iranischen Atompolitik sei außerordentlich positiv, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Gespräch. Das gemeinsame Vorgehen der internationalen Staatengemeinschaft sei ein "hohes Gut".

Sie setze fest auf eine politische Lösung. Dabei gebe es eine große Einigkeit der internationalen Staatengemeinschaft. Sie wünsche, dass die Gespräche des EU-Außenrepräsentanten Solana mit der iranischen Führung zu einem Erfolg führten.

Unterstützung des Libanon

Auch im Friedensprozess für den Nahen Osten stimmen sich die drei Staaten eng ab.

Die Bundeskanzlerin unterstrich die Dringlichkeit eines politischen Prozesses. Dieser müsse neben den militärischen Aktionen der Unifil insbesondere dafür sorgen, die Souveränität des Libanon zu stärken.

Die Deutsche Marine arbeite selbstverständlich auf der Grundlage der Uno-Resolution 1701. Die libanesischen Küstengewässer würden bewacht, um Waffenschmuggel zu verhindern. Libanon müsse in die Lage versetzt werden, seine staatliche Souveränität uneingeschränkt auszuüben, unterstrichen die drei Regierungschefs.

Gleichzeitig sei klar, dass das israelische Existenzrecht niemals in Frage gestellt werden darf.

Alle drei Länder waren sich einig, dass im israelisch-palästinensischen Konflikt eine Zwei-Staaten-Lösung gefunden werden muss. Der palästinensische Präsident Abbas müsse politisch unterstützt werden.

Zusammenarbeit im Energiebereich

Auch die Beziehungen Russlands zu den europäischen Ländern im Energiebereich waren Thema der Unterredung.

Die Bundeskanzlerin verwies darauf, dass die Zusammenarbeit auch in diesem Sektor auf einer zuverlässigen Partnerschaft beruhen müsse.

Es gehe darum, dass beide Seiten davon profitierten. Die Kooperation sollte jedoch zu normalen marktüblichen Bedingungen stattfinden. 

Treffen in diesem Format wurden 1998 durch Bundeskanzler Kohl mit Präsident Chirac und Präsident Jelzin ins Leben gerufen. Sie finden seitdem in unregelmäßigen Abständen statt.Das Treffen findet im Schloss von Compiègne statt, das seit Napoléon I. von den jeweiligen Herrschern als Sommer- und Herbstresidenz genutzt wurde. Mit Beginn der Republik wurde es in ein Museum umgewandelt.

Samstag, 23. September 2006