Navigation und Service

Inhalt

Neuer Präsident in Afghanistan

Merkel sichert Ghani Unterstützung zu

Bundeskanzlerin Merkel hat dem designierten Staatspräsidenten Ghani zu seinem neuen Amt gratuliert. Es sei nun wichtig, die Stabilität und Wirtschaftskraft Afghanistans zu stärken, so Merkel. Deutschland werde das Land dabei unterstützen. In ihrem Telefonat lud Merkel Ghani auch nach Berlin ein.

Bundeskanzlerin Merkel hatte am Dienstag mit dem designierten Staatspräsidenten Ashraf Ghani Ahmadzai telefoniert. Nach der Übergangszeit sei es wichtig, die Stabilität und Wirtschaftskraft Afghanistans zu stärken und das Land auf seinem Weg einer demokratischen und rechtsstaatlichen Entwicklung weiter voranzubringen.

Deutschland sei bereit, Afghanistan dabei weiterhin zu unterstützen – sowohl im Sicherheitsbereich als auch in den Bereichen Wirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit. Die Bundeskanzlerin lud den designierten Präsidenten zu einem Besuch nach Deutschland ein.

Bundesregierung begrüßt Einheitsregierung

Am Montag hatte die Bundesregierung den beiden Kandidaten der Präsidentenwahl, Ghani und Abdullah, zu ihrer Vereinbarung, eine Einheitsregierung zu bilden, gratuliert. "Auf den designierten Präsidenten Ghani und seine neue Regierung warten enorme Herausforderungen," so Regierungssprecher Steffen in Berlin.

Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte die Einigung der beiden Präsidentschaftskandidaten auf eine Regierung der Nationalen Einheit begrüßt. Die neue Regierung müsse nun rasch die wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen in Angriff nehmen, so Steinmeier.

Folgemission von Isaf

Deutschland werde Afghanistan weiterhin mit aller Kraft unterstützen, sagte Seibert. Dazu gehöre auch die Bereitschaft, sich in einer Nachfolgemission zu Isaf zu engagieren.

Der Regierungssprecher betonte, dass eine schnelle Unterzeichnung des US-afghanischen Bilateralen Sicherheitsabkommens und des Nato-Truppenstatuts wichtige Voraussetzung für die Nachfolgemission sei. Man ginge davon aus, dass die Unterzeichnung jetzt rasch erfolge.

Der Isaf-Einsatz endet am 31. Dezember 2014. Auch das deutsche Mandat gilt bis zu diesem Datum. Die Bundeswehr bewältigt zurzeit mit dem Rücktransport von tausenden Tonnen Material ihre bisher größte Logistikaufgabe. Gleichzeitig bereitet sie sich auf eine Folgemission vor. Deutschland bleibt einer der wichtigsten Verbündeten Afghanistans.

Fortschritte in Afghanistan

Den meisten Afghanen geht es heute deutlich besser als noch vor einem Jahrzehnt. Infrastruktur ist entstanden, mehr Menschen als je zuvor haben Zugang zu Bildung, zu Wasser und medizinischer Versorgung.

Die Fortschritte in Verwaltung und öffentlicher Sicherheit sind ermutigend, reichen aber noch nicht aus. Entwicklungszusammenarbeit und ziviler Aufbau sind jetzt besonders wichtig.

Mittwoch, 24. September 2014