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Bahnstreik

Merkel: Schlichtung möglicher Weg

Im Tarifstreit bei der Bahn hat sich Bundeskanzlerin Merkel für ein Schlichtungsverfahren ausgesprochen. Es sei "ein möglicher und gangbarer Weg", sagte sie in Berlin. Die Belastungen für viele Menschen und Unternehmen seien durch den Streik gravierend.

Es müsse alles daran gesetzt werden, eine Lösung des Konfliktes zu finden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit dem tschechischen Ministerpräsidenten am Montag im Kanzleramt.

Gravierende Belastungen für Menschen und Unternehmen

Das Streikrecht sei zwar ein verbrieftes Recht in Deutschland. Dennoch seien die Belastungen für viele Menschen und Unternehmen gravierend. "Hier ist der Weg einer Schlichtung ein möglicher und gangbarer Weg. Deshalb will ich ihn hier auch erwähnen ohne mich direkt einzumischen", so die Kanzlerin.

Die Verantwortlichen müssten jetzt sehen, dass baldmöglichst eine Lösung zustande komme, forderte Merkel weiter. Komme es nicht zu einer Schlichtung, gelte die Autonomie der Tarifpartner. "Aber wir alle fiebern mit, dass es eine Lösung gibt."

Streik schadet der Wirtschaft

Auf der Internetseite seines Ministeriums äußerte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt Verständnis für die große Verärgerung der Bürgerinnen und Bürger über das Ausmaß des Streiks. Die Grenze der Akzeptanz bei der Bevölkerung sei zunehmend erreicht.

Dobrindt wies auch auf den Schaden für die deutsche Wirtschaft hin. "Wenn Güter nicht transportiert werden, wenn Menschen nicht zur Arbeit kommen, hat das auch direkte Auswirkungen auf das Wachstum", sagte er. Langfristig sei das nicht vertretbar.

Der Minister forderte alle Beteiligten auf, verantwortungsvoll mit ihrem Mandat umzugehen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Nur dort werde es Ergebnisse geben.

Der achte Lokführerstreik im aktuellen Tarifkonflikt gilt im Güterverkehr seit Montag, 15 Uhr. Im Personenverkehr stehen die Züge seit Dienstag, 2 Uhr, still. Dauern soll der Streik bis Sonntag.

Dienstag, 05. Mai 2015