Merkel: Reformen verdienen Anerkennung

Deutschland/Tunesien Merkel: Reformen verdienen Anerkennung

Deutschland und Tunesien wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen: etwa in der Wirtschaft, im Energiesektor und der Ausbildung. Das betonten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der tunesische Ministerpräsident Ali Larayedh in Berlin. Gleichzeitig lobte Merkel den Reformprozess Tunesiens in den vergangen zwei Jahren.

Bundeskanzlerin und tunesischer Ministerpräsident schreiten die Ehrenformation der Bundeswehr vor dem Kanzleramt ab

Militärische Ehren für den Gast aus Tunesien

Foto: Bundesregierung/Bergmann

"Wir sind voller Anerkennung für den Weg, den Tunesien in den letzten zwei Jahren zurückgelegt hat", sagte die Kanzlerin nach dem Gespräch mit Larayedh. Deutschland werde Tunesien bei der Stabilisierung der wirtschaftlichen Lage weiter unterstützen.

Berufsausbildung und Energiewirtschaft

Die so genannte "Transformationspartnerschaft" beider Länder umfasse insbesondere Projekte der Berufsausbildung, der Energiewirtschaft und der Reform der Justiz, so Merkel. Sie betonte, dass mehr als 100 gemeinsame Projekte zwischen beiden Ländern durchgeführt würden und mehr als 280 deutsche Firmen in Tunesien tätig seien.

Man sei sich hier auch bewusst, dass Transformationen Probleme mit sich brächten. Aus der Zeit der Deutschen Einheit "wissen wir, welchen Problemen man dort begegnet", sagte die Kanzlerin. Sie wies darauf hin, dass der Verfassungsprozess in Tunesien gut ausgestaltet worden sei. Für die Verabschiedung der Verfassung wünschte sie allen Erfolg, wie auch für die Organisation der anstehenden Wahlen.

Video Pressestatements von Bundeskanzlerin Merkel und dem tunesischen Ministerpräsidenten Larayedh

Transformationspartnerschaft
Deutschland unterstützt Tunesien, die wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen zu verbessern. Im September 2012 bauten beide Staaten ihre enge Zusammenarbeit im Rahmen der "Transformationspartnerschaft" aus. Mit über 50 Millionen Euro und durch über 100 Projekte unterstützt Deutschland den demokratischen Wandel in Tunesien.

Beide Staaten messen den bilateralen Beziehungen große Bedeutung zu. Das wird auch daran deutlich, dass am 12. September 2012 in Berlin die ersten deutsch-tunesischen Regierungskonsultationen stattfanden. Erstmals führte Deutschland mit einem Partnerland der Maghreb-Region Regierungsgespräche in dieser Form durch.

Für den Zeitraum 2012/13 stellt die Bundesregierung zusätzliche Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro im Haushalt des Auswärtigen Amtes für den Transformationsprozess in Nordafrika zur Verfügung. Über die Hälfte davon kommt Tunesien zugute. 60 Prozent der Mittel unterstützen den politischen und wirtschaftlichen Wandel, 40 Prozent den Bildungs- und Wissenschaftsbereich.