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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Samstag, 14. Januar 2017

Laufende Nr.:
11
Ausgabejahr:
2017

Video-Podcast

Merkel: Nicht auf Erfolgen ausruhen (Titelkorrektur)

Bundeskanzlerin Angela Merkel schätzt die wirtschaftliche Lage als "recht gut" ein, warnt aber davor, sich auf den Erfolgen auszuruhen. In ihrem neuen Video-Podcast weist Merkel auf das gute Wachstum im vergangenen Jahr, die gute Arbeitsmarktsituation und die guten Zuwächse bei den Bruttolöhnen hin. Zudem sei das Ziel, drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung auszugeben, fast erreicht. 

Gleichwohl, so die Bundeskanzlerin, müsse sich Deutschland "an vielen Stellen auch sputen, gerade den digitalen Wandel mitzumachen – und schnell genug mitzumachen". Merkel spricht von einer "sehr hohen Dynamik der wirtschaftlichen Entwicklung", da in diesen Jahren die Digitalisierung mit der realen Wirtschaft verschmelze. Außerdem gebe es "auch international durchaus Risiken", sagt die Bundeskanzlerin. "Wir haben protektionistische Tendenzen." Deutschland werde sie während seiner G20-Präsidentschaft zum Thema machen.

Die Bundeskanzlerin widerspricht der These, Deutschland habe die Digitalisierung verpasst. "Ich glaube, so pauschal kann man das nicht sagen", so Merkel. Sie habe bereits viele Unternehmen besucht, bei denen "Industrie 4.0 nicht nur auf dem Papier" stehe, sondern bereits ganz praktisch umgesetzt sei. Die Bundeskanzlerin weist auf die Initiativen der Bundesregierung hin, um insbesondere mittelständische Unternehmen bei der Digitalisierung zu unterstützen. Darüber hinaus sei die Bundesregierung "sehr stark dabei, die Infrastruktur auszubauen". Merkel: "Das Zwischenziel für 2018 heißt, jeden Haushalt mit 50 Megabit pro Sekunde anzubinden." Der Bund werde auch öffentliche Mittel für den neuen Standard 5G einsetzen – "in Kombination mit privaten Investitionen". Der Verkehrs- und Infrastrukturminister führe hierüber intensive Gespräche.

"Uns steht noch ein großes Stück Arbeit bevor", erklärt die Bundeskanzlerin. Dabei gehe es auch um die weitere Förderung der Start up-Szene, die sich den letzten Jahren recht positiv entwickelt habe. "Hier hat die Bundesregierung steuerliche Maßnahmen, aber auch Kreditmaßnahmen aufgelegt", sagt Merkel.

Die Bundeskanzlerin spricht sich dagegen aus, die Zuständigkeiten für Digitales in einem eigenen Bundesministerium zu konzentrieren. Mit der Kooperation der Kernressorts – Wirtschaft, Innen, Infrastruktur – habe man eine gute Struktur. Die Zusammenarbeit beim Projekt Digitale Agenda funktioniere sehr gut, das Forschungsministerium sei hier intensiv mit eingebunden.

Ihr persönlich sei sehr wichtig, dass auch die Digitalisierung bei den öffentlichen Verwaltungsprozessen vorangehe, betont die Bundeskanzlerin. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf die geplante Grundgesetzänderung, die es dem Bund ermöglicht, "auch in die Länder hinein Bürgerportale zu entwickeln". Dadurch würden die Leistungen des öffentlichen Bereiches für den Bürger besser abrufbar; er müsse sich dann nicht erst nach der Zuständigkeit erkundigen. "Nur, wenn die Bürgerinnen und Bürger im eigenen Leben, bei der Erledigung ihrer Aufgaben – im Zusammenhang mit ihrem Staat – die Erfahrung machen, dass Digitalisierung wirklich auch Vorteile bringt, werden sie offener gegenüber der Digitalisierung in den anderen Lebensbereichen sein", sagt Merkel.

Hinweis:
Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10:00 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.