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Deutschland/Spanien

Merkel: "Hochachtung und Bewunderung"

In Berlin ist Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem spanischen Amtskollegen Mariano Rajoy zusammengetroffen. Ein zentrales Thema war die Vorbereitung des Ende der Woche stattfindenden Europäischen Rates in Brüssel. Das Treffen diente außerdem der Aussprache über die Lage in der Euro-Zone, Energiefragen und Bilaterales.

Merkel und Rajoy unter Regenschirmen. Mit militärischen Ehren: Bundeskanzlerin Merkel begrüßt den spanischen Ministerpräsidenten Rajoy Foto: Bundesregierung/Denzel

Die beiden Regierungschefs sprachen im Rahmen der 24. Deutsch-Spanischen Regierungskonsultationen zudem über europapolitische und internationale Themen. Zeitgleich gab es auch Gespräche der beiderseitigen Fachminister in den Ressorts. Am Nachmittag schloss sich unter Leitung der Bundeskanzlerin und des spanischen Ministerpräsidenten eine Plenarsitzung mit allen beteiligten Ministerinnen und Ministern an.

Spanien auf dem richtigen Weg

Vor Medienvertretern lobten beide Regierungschefs die gute Zusammenarbeit beider Länder. Die Bundeskanzlerin zollte den Reformbemühungen Spaniens großes Lob. Deutschland habe "große Hochachtung und große Bewunderung" für das, was Spanien auf den Weg gebracht habe, um die Schuldenkrise zu bewältigen.

Merkel zeigte sich überzeugt, dass die Reformen Wirkung zeigen würden. Sie würdigte die Zusammenarbeit beider Länder im Kampf gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit. Auf dem kommenden Europäischen Ratsgipfel in Brüssel sollte dieses Thema auch auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs angesprochen werden.

Der spanische Ministerpräsident betonte die bisherigen Erfolge bei den Reformen in seinem Land. Der Umstrukturierungsprozess der Finanzmärkte werde bald abgeschlossen sein, so Rajoy. Dann könnten wieder Kredite der spanischen Banken in die Wirtschaft fließen.

Auch auf anderen Gebieten gehe der Umbau voran. Die spanische Regierung werde sich weiter bemühen, dass Haushaltsdefizit abzubauen und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

Bezüglich der Weiterentwicklung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion sagte die Bundeskanzlerin, sie sei sich mit dem spanischen Ministerpräsidenten einig, dass die gemeinsame Währung mehr Solidarität und mehr Gemeinsamkeit in der Wirtschaftspolitik benötige.

Auch Deutschland müsse seinen Beitrag für mehr Wirtschaftswachstum leisten. Die Bundesrepublik spare aber in dem Maße, dass Platz bleibe, um auch etwas für das Wachstum zu tun.

Montag, 04. Februar 2013