Merkel: "Es ist eine Schicksalsfrage"

Jahreskongress der Elektroindustrie Merkel: "Es ist eine Schicksalsfrage"

Der Umgang mit der Digitalisierung sei eine Schicksalsfrage für Unternehmen. Das betonte Bundeskanzlerin Merkel auf dem Jahreskongress der Elektroindustrie in Berlin. Der Abstand bei Internet- und Software-Firmen müsse unruhig stimmen, so die Kanzlerin mit Blick auf die USA.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht auf dem Jahreskongress des Zentralverbandes Elektrotechnik und Elektroindustrie.

Die Digitalisierung sei eine Schicksalsfrage für die Elektrobranche, so Merkel bei der ZVEI-Jahresversammlung.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete die Digitalisierung als Schicksalsfrage für die Elektroindustrie. Es herrsche ein Kampf zwischen den klassischen Industrieunternehmen in Europa und den neuen Internetfirmen aus den USA, so Merkel bei der Jahrversammlung des Branchenverbandes Zentralverbandes der Elektroindustrie (ZVEI) in Berlin.

"Das muss uns unruhig stimmen"

Die Kanzlerin sagte, wer die Vorteile der Datenverarbeitung für Hersteller und Kunden nutzen könne, entscheide letztlich darüber, wer an der Wertschöpfung teilhabe. In weiten Bereichen seien Deutschland und Europa relativ gut aufgestellt, in manchen aber auch nicht, etwa bei großen Internet- und Software-Firmen. "Das muss uns unruhig stimmen", sagte Merkel. "Es ist eine absolut wichtige, entscheidende Zeit."

Die Politik müsse schnell genug sein, die Rahmenbedingungen, etwa im rechtlichen Bereich, diesem rasanten Wandel entsprechend anzupassen. Die Europäische Datenschutzgrundverordnung sei ein großer Schritt in die richtige Richtung, so Merkel. Europa müsse für gleiche Wettbewerbsbedingungen gegenüber der Konkurrenz aus den USA sorgen.

Nutzen von TTIP muss überwiegen

"Wer Standards setzt, hat später auch die Möglichkeit die Bedingungen zu definieren", sagte Merkel. Gleichzeitig dämpfte die Kanzlerin aber zu hohe Erwartungen an das geplante Freihandelsabkommen mit den USA. "Wir müssen hier auf der einen Seite sehen die Aufgabe, ein ambitioniertes Abkommen zu entwickeln", betonte die Kanzlerin. "Auf der anderen Seite dürfen wir die Erwartungen nicht in die lichtesten Höhen schrauben."

Am Ende werde über TTIP abzuwägen sein, ob das Abkommen Europa überwiegend nutze oder nicht. Dann könne man selbstbewusst entscheiden, sagte Merkel.

Die deutsche Elektroindustrie ist nach dem Maschinen- und Anlagenbau mit rund 850.000 Beschäftigten die zweitgrößte Industriebranche. Sie ist zudem eine der größten Exportbranchen Deutschlands. Der Jahresumsatz in 2015 betrug dem Bundeswirtschaftsministerium zufolge 180 Milliarden Euro. Die Unternehmen kommen aus den unterschiedlichsten Bereichen - beispielsweise Automation, Elektrohausgeräte, Medizintechnik oder Fahrzeugelektrik.