Antrittsbesuch aus Moldau
Bundeskanzlerin Merkel hat ihrer Amtskollegin aus Moldau, Sandu, beim Antrittsbesuch in Berlin Unterstützung für den eingeschlagenen Reformweg zugesichert. Sie würdigte auch den proeuropäischen Kurs der neuen moldauischen Regierung.
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Kanzlerin Merkel empfängt die neue Ministerpräsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, mit militärischen Ehren im Kanzleramt.
Foto: Bundesregierung/Steins
Seit dem Amtsantritt von Maia Sandu im Juni 2019 sei in Moldau eine Regierung im Amt, "die einen proeuropäischen Kurs gehen will" und das bedeute vor allen Dingen Politik für die Menschen im Land, gegen die Korruption, für ehrliche, transparente Institutionen. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag beim Amtsantritt der Ministerpräsidentin in Berlin.
Die Europäische Kommission habe bereits ihre Unterstützung für den Reformweg Moldaus deutlich gemacht. "Wir tun das von deutscher Seite auch, aus ganzem Herzen", bekräftigte Merkel.
Justiz stärken und Rückkehrwillige ermutigen
Wichtig sei nun eine Stärkung der juristischen Institutionen des Landes, damit Recht und Gesetz durchgesetzt werden können, so die Kanzlerin. Auch gelte es, die vielen Menschen, die in den vergangenen Jahren wegen fehlender Perspektiven das Land verlassen haben, zur Rückkehr nach Moldau zu ermuntern.
Aus deutscher Sicht seien die Wirtschaftsreformen "von allergrößter Bedeutung", betonte die Kanzlerin. 2016 habe die EU mit Moldau ein sehr weitreichendes Assoziierungs- und Freihandelsabkommen abgeschlossen. "Ich glaube, ein paar Erfolge sind jetzt schon sichtbar, die die Export- und Importströme verstärkt haben", sagte Merkel.
Nachwuchskräfte fördern, Handel ausbauen
Deutschland fördere mehr als 300 moldauische Nachwuchskräfte in einem Manager-Fortbildungsprogramm. Auch seien rund 400 deutsche Unternehmen im Land engagiert. Bei guten Bedingungen für diese Unternehmen könne es höhere Direktinvestitionen und mehr Arbeitsplätz geben, so die Kanzlerin.
Seit 1992 arbeitet Deutschland entwicklungspolitisch mit Moldau zusammen. Bislang flossen 133 Millionen Euro in bilaterale Projekte, deren Schwerpunkte in den Bereichen "Demokratie, Zivilgesellschaft, öffentliche Verwaltung und Dezentralisierung" sowie "Förderung einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung" liegen. Deutschland ist nach Rumänien und Italien wichtigster Außenhandelspartner Moldaus.
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Teil der Östlichen Partnerschaft der EU
Die zwischen Rumänien und der Ukraine gelegene Republik Moldau war bis zu ihrer Unabhängigkeit 1991 eine Teilrepublik der Sowjetunion. Im März 1992 kam es zwischen dem Landesteil östlich des Flusses Dnjestr ("Transnistrien") und dem rumänischsprachigen Rest des Landes zu einem bewaffneten Konflikt, in dem etwa 1.000 Menschen starben. Am 21. Juli 1992 unterzeichneten Russland und Moldau ein Friedensabkommen und vereinbarten die Einrichtung einer trilateralen Friedenstruppe sowie einer Sicherheitszone entlang des Dnjestr.
Seit 2005 nimmt die OSZE im Rahmen der 5+2-Gruppe eine zentrale Vermittlerrolle im Konflikt um die Unabhängigkeit Transnistriens ein. Der Gruppe gehören neben Moldau und der Region Transnistrien auch Russland, die Ukraine, die USA und die EU an. Moldau gehört - wie die Ukraine und Georgien - der 2009 ins Leben gerufenen Östlichen Partnerschaft der EU an und genießt Visafreiheit.