Wahl des Bundespräsidenten

Frage: Frau Bundeskanzlerin, Sie kommen gerade von der Vereidigung des neuen Bundespräsidenten Christian Wulff. Seine Umfragewerte sind gut, im Bundestag haben alle geklatscht. Ist es jetzt gut? Gehen sie wieder zur Tagesordnung über?

Antwort: Ich bin sehr zufrieden, dass Christian Wulff unser neuer Bundespräsident ist und die ersten Umfragen zeigen auch, dass  er dieses Amt sehr gut ausfüllen wird. Mir war sehr wichtig, dass da auch einmal ein bisschen junger Geist mit einer jungen Familie in dieser Zeit in das Schloss Bellevue kommt. Das ist gelungen. Wir haben natürlich als Regierung jetzt unsere Aufgaben weiter zu erledigen. Insofern ist die Arbeit des Bundespräsidenten von der der Bundesregierung schon zu unterscheiden.

Frage: Aber mal ganz ehrlich: Was ist in Ihnen vorgegangen, als Sie das Ergebnis des ersten Wahlganges gehört haben? 600 Stimmen, 44 weniger als Sie eigentlich als Koalition gemeinsam auf die Beine stellen sollten.

Antwort: Natürlich war klar, wir müssen in einen zweiten gehen und vielleicht einen dritten. Ich habe die Wahl sowieso nicht auf die leichte Schulter genommen. Das war schon klar, dass das nicht so einfach werden würde, denn auch mit Herrn Gauck gab es einen sehr guten, sehr interessanten Kandidaten. Aber es war ja auch von den Medien und von allen immer wieder gesagt worden: Die Leute sollen frei entscheiden. Und daran hat man ja auch gesehen, dass durchaus Entscheidungen gefällt wurden, die dann auch überrascht haben.

Frage: Trotzdem, bewerten Sie diesen quasi dritten Wahlgang als einen Denkzettel für die Koalition, für die innerkoalitionären Streitigkeiten?

Antwort: Es ist sicherlich eine Aufforderung, die Probleme zu lösen, die wir zu lösen haben, wenngleich ich sagen muss, dass manchmal vielleicht auch in der schnelllebigen Zeit etwas vergessen wird, welche großen Aufgaben wir schon meistern mussten. Die Rettungsschirme für Griechenland, für den Euro insgesamt, das waren natürlich Kraftanstrengungen, die auch Ihresgleichen suchen. Wir haben sehr, sehr gute Arbeitslosenzahlen, das heißt, die Arbeitslosigkeit ist geringer als vor der Krise. Wir haben das, glaube ich, alles richtig gemacht, auch mit der Verlängerung der Kurzarbeit. Aber es ist eine schwierige Zeit und es ist schon die Aufforderung, konzentriert zu arbeiten.

Frage: Haben Sie sich im Rahmen dieser ganzen Querelen, die dann in den letzten vier Wochen aufgetaucht sind um die Frage: "Wer wird nominiert oder nicht?" auch manchmal selber die Frage gestellt: Habe ich da alles richtig gemacht?

Antwort: Die Frage stelle ich mir in guten und in schlechten Zeiten, jeden Tag. Das ist natürlich jedes Mal eine Frage, und natürlich habe ich mich gerade bei der Auswahl des Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, die ich ja gemeinsam mit den anderen Parteivorsitzenden getroffen habe, gefragt: Wen braucht unser Land? Das ist richtig. Ich  bin aber an der Stelle hundert Prozent überzeugt, dass das eine richtige, gute Wahl ist, und dass Deutschland viel Freude an unserem neuen Bundespräsidenten haben wird.

Frage: Aber es war keine überraschende Nominierung. Es war nicht das Moment, wo man vielleicht gesagt hat, da hat sich die Koalition einmal was einfallen lassen?

Antwort: Tja, das ist eine Geschmacksfrage, würde ich sagen. Es ist eine Nominierung für das Amt des Bundespräsidenten und jetzt eine Wahl für das Amt des Bundespräsidenten, wie ich glaube, dass Deutschland einen Bundespräsidenten braucht. Worum geht es? Es geht darum, dass unser Land in die Zukunft blickt. Christian Wulff hat heute sehr schön gesagt in seiner Antrittsrede: Es geht nicht darum, woher man kommt, sondern wo man gemeinsam hingehen will. Diese Aufgabe wird er sehr, sehr gut meistern und auch Orientierung geben. Mir war auch sehr wichtig, dass es ein Bundespräsident ist, der auch die Arbeit der Parteien achtet. Deshalb empfinde ich es als gut, dass er aus den Parteien kommt, denn wir haben ja zu konstatieren: unsere Mitgliederzahlen wachsen nicht, sondern schwinden. Die Akzeptanz für die Arbeit der Parteien kann durchaus von Zeit zu Zeit verteidigt werden, ohne dass man nun alles richtig findet, was die Parteien machen.

Stellung als Parteivorsitzende

Frage: Ja, Sie sagen, die Akzeptanz kann schwinden. Dazu gehört natürlich auch die Frage: Wie groß ist der Respekt, der einer Parteivorsitzenden entgegengebracht wird? Ist es nicht, wenn Sie sich anschauen, wie viele Krisen Sie quasi zu bewältigen haben: Euro-Krise, Griechenland-Krise, Finanzkrise, ich weiß nicht, was alles. Ist es eigentlich nicht eine zu große Last, Kanzlerin und Parteivorsitzende zu sein?

Antwort: Nein, überhaupt nicht. Denn es kommt ja gerade bei so großen Aufgaben unglaublich darauf an, dass das alles aus einem Guss ist. Also das glaube ich nicht. Die Zahl der Aufgaben ist groß und deshalb wird man auch sicherlich als Kabinett gemeinsam arbeiten müssen. So wie wir das an vielen Stellen getan haben, aber das wird noch viel Kraft von uns erfordern. Eine Kanzlerin alleine kann natürlich nicht die ganze Regierungsarbeit machen. Da bin ich froh, dass wir sehr viele talentierte Minister haben, junge wie ältere, erfahrene wie auch solche, die neu dabei sind. Ich glaube, dieses Kabinett wird seine Arbeit gut erledigen.

Frage: Durch den Rücktritt von Roland Koch in Hessen, die Abwahl von Jürgen Rüttgers in Nordrhein-Westfalen und dann auch durch die Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten sind ja nun drei Ihrer vier Stellvertreterposten frei geworden. Wie wollen Sie die Neubesetzung nutzen? Für eine Neuausrichtung der Union auch?

Antwort: Ich glaube nicht, dass wir eine Neuausrichtung haben müssen. Es werden andere Köpfe natürlich jetzt in den Vordergrund treten. Wir haben über die Stellvertreter noch nicht entschieden, aber es wird wieder eine Mischung sein aus Landes- und Bundespolitikern. Es wird eine Mischung sein auch aus den verschiedenen Ausrichtungen der Sozialpolitik stärker oder der Wirtschaftspolitik. Ich finde, wir haben mit David McAllister jetzt sogar einen Doppelstaatler als Ministerpräsident. Wir haben sehr, sehr gute Bundesminister. Also, mir ist nicht bange, dass die Union nicht spannende Köpfe hat: Stefan Mappus in Baden-Württemberg zum Beispiel, Julia Klöckner in Rheinland-Pfalz. Also, da wird sich die Öffentlichkeit vielleicht auch an den einen oder anderen neuen Kopf gewöhnen müssen, wenngleich ich sage, dass es natürlich auch immer ein Abschied ist, gerade bei Roland Koch, der seine Lebensplanung jetzt anders entschieden hat. Es ist ein langer, guter, gemeinsamer Weg gewesen. Ich glaube, unsere Gespräche werden auch nicht enden mit seinem Ausscheiden aus der Politik.

Frage: Der Name Ursula von der Leyen ist gerade nicht gefallen. Sie ist ja ein wenig düpiert worden durch all das, was im Rahmen der Präsidentschaftskandidatur geschrieben wurde, diskutiert wurde. Wäre das nicht auch eine Person, die ins Präsidium passen würde?

Antwort: Sie ist im Präsidium und ich habe den Namen jetzt noch nicht erwähnt, weil wir über die Stellvertreter noch nicht entschieden haben. Aber Ursula von der Leyen hat eine zentrale Rolle im Kabinett. In der Mischung aus ihrer Erfahrung als Familienministerin und als Arbeitsministerin hat sie eine Schlüsselaufgabe zu erledigen. Aber jetzt werden Sie gleich fragen, warum Karl-Theodor zu Guttenberg und Norbert Röttgen noch nicht erwähnt wurden. Wir haben sehr, sehr viele und Wolfgang Schäuble ist ein toller Finanzminister. Und alle, die ich jetzt nicht genannt habe, habe ich auch in meinem Herzen.

Finanzkrise

Frage: Im Frühjahr schien es so, dass die Eurokrise ungeahnte Dimensionen erreichen könnte. Jetzt hat man den Eindruck, man hat es so halbwegs im Griff. Wie beurteilen Sie das? Sind wir aus dem Schneider?

Antwort: Naja, wir haben, wie ich es damals gesagt habe, Zeit gekauft. Und in dieser Zeit müssen wir jetzt etwas durchsetzen, was die Stabilität des Euro dann auch wieder ohne Rettungsschirme garantiert. Das heißt, das, was wir bei G20 in Toronto beschlossen haben, nämlich Konsolidierungspolitik, Sparpolitik, die Defizite herunterfahren, die in der Krise ja sehr stark angestiegen sind, das ist die Aufgabe, die jetzt erfüllt werden muss. Sie haben ja gesehen, wie viel Kraft das auch in Deutschland kostet. Wir werden nächste Woche den Bundeshaushalt beschließen und dann Schritt für Schritt alles umsetzen. Diese Arbeit muss jetzt in allen Ländern über mehrere Jahre geleistet werden, verbunden mit Strukturreformen, damit wir dann wieder sagen können: Der Euro ist stabil und dauerhaft gesichert.

Frage: In Deutschland halten sich die Bürger aber beim Konsum zurück. Das heißt also, das Ankurbeln der Wirtschaft geht nicht so schnell, wie man sich das vorstellt. Gleichzeitig ist die Sparquote so hoch wie seit 20 Jahren fast. Haben Sie Verständnis dafür, dass die Menschen in Deutschland vorsichtig sind?

Antwort: Ja, und ich habe auch immer wieder mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama gesprochen, dass in Deutschland die Menschen eher das Geld ausgeben, wenn sie den Eindruck haben, die Staatsfinanzen kommen wieder in das richtige Fahrwasser, wir bauen Defizite ab, wir haben eine sichere Zukunft vor uns. Wenn die Unsicherheit da ist, was passiert da? Dann ist es in Deutschland immer schwierig mit dem Konsum. Deshalb verstehe ich die Menschen, darf ihnen aber sagen, wir tun alles, damit unsere Kinder und Enkel auch Gestaltungsspielräume haben.

Gesundheitsreform

Frage: Eines der ganz großen Reformvorhaben, über das auch heute diskutiert wurde, ist die Gesundheitsreform. Vor ein paar Stunden kam die Eilmeldung, dass die Kassenbeiträge steigen werden. Ist das so? Was ist da beschlossen worden oder was wird da kommende Woche beschlossen?

Antwort: Also, vielleicht muss man da ganz einfach sagen: Wir wollen eine gute Gesundheitsvorsorge und Versorgung unserer Bevölkerung, die älter wird und bei der die medizinischen Möglichkeiten  zunehmen. Das heißt, bei allem Sparen, was wir tun, wird das Ganze, wenn wir die gute Gesundheitsversorgung wollen, teurer. Das müssen die Menschen wissen. Jetzt müssen wir überlegen, wie können wir das sicherstellen, ohne Einzelne in besonderer Weise, die krank sind vielleicht, immer schwieriger zu belasten. Da gibt es verschiedene Elemente: Da haben wir das System der Zusatzbeiträge, wir haben die normalen Beiträge und wir haben die Möglichkeiten, auch mehr Wettbewerb und Transparenz in das System zu bringen. Wir werden am Dienstag die abschließenden Beratungen durchführen. Ich möchte jetzt zu einzelnen Elementen, die da schon als beschlossen gelten, nicht Stellung nehmen. Es ist das Sozialsystem, an dem sich die Menschlichkeit unserer Gesellschaft, glaube ich, am allerstärksten auch zeigt.

Frage: Aber es kann doch eigentlich nur teurer werden. Die Beiträge müssen doch steigen. Nur mit Einsparungen wird man es nicht schaffen.

Antwort: Ich sagte ja schon, dass das Defizit im nächsten Jahr elf Milliarden Euro sein werden. Das heißt, wir werden damit leben müssen, auch in den nächsten Jahren, deshalb habe ich es ja gesagt, dass die Kosten für das Gesundheitssystem steigen, weil die dort Beschäftigten ja auch mehr Gehalt brauchen, weil wir neue Möglichkeiten haben, weil unsere Bevölkerung älter wird. Jetzt haben wir verschiedene Möglichkeiten: die Einsparungen, die Beiträge und auch die Weiterentwicklung des Systems der Zusatzbeiträge und Wettbewerbselemente. Das Gesamtprogramm, das wir vorstellen werden, hat alle diese Elemente und lässt sich nicht auf eins reduzieren. Das wird nächste Woche passieren.

Frage: Ich entlocke Ihnen jetzt keine Bestätigung für die Meldung, dass die Beiträge von 14,9 auf 15,5 Prozent steigen sollen?

Antwort: Dazu werde ich erst Stellung nehmen, wenn es beschlossen ist.

Steuerpolitik

Frage: Nächste Baustelle ist die Steuerreform. Das liegt auch vor Ihnen in diesem Jahr. Versprochen wurde uns ja immer eine Vereinfachung des Steuersystems und auch, dass es keine Steuererhöhung geben soll. Steuersenkungen sind aber angesichts der Haushaltslage auch nicht drin. Was ist denn überhaupt möglich?

Antwort: Wenn etwas möglich ist, dann sind das natürlich die Elemente, die wir uns vorgenommen haben in Blick auch auf den Mittelstandsbauch und die Ungerechtigkeiten, die wir bei den mittleren Einkommen haben. Aber das ist jetzt nicht die Priorität. Wir haben uns vorgenommen, im Herbst uns mit dem Mehrwertsteuersätzen zu befassen. Wir haben die Kommunalfinanzen neu zu regeln. Das ist vielleicht das zentrale steuerpolitische Konzept, das Wolfgang Schäuble mit seiner Finanzkommission für die Kommunen bearbeitet. Steuersenkungen, dafür sehe ich im Augenblick keinen Raum.

Frage: Steuererhöhungen für Besserverdienende, wie sie auch beispielsweise gestern SPD-Chef Gabriel gefordert hat?

Antwort: Das steht auch nicht auf der Tagesordnung, sondern ich sagte ja, wir kümmern uns erst einmal um die Kommunalfinanzen und werden dann im weiteren Verlauf der Legislaturperiode sehen, wie sich die Haushaltslage entwickelt. Wir sind in einer Lage, wo wir das höchste Defizit , das es je in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gegeben hat, in diesem Jahr haben. Wir sind froh, dass sich der Haushalt etwas besser entwickelt. Aber jetzt heißt es erst einmal konsolidieren, Zukunftsvorsorge betreiben. Ich freue mich, dass die Menschen das auch in starkem Maße unterstützen.

Finanz(markt)transaktionssteuer

Frage: Sie waren am vergangenen Wochenende in Kanada beim G8- und G20-Gipfel. Abgeblitzt sind Sie dort mit ihren Vorschlägen zu einer globalen Finanztransaktionssteuer. Dafür hat man sich ehrgeizige Ziele beim Defizitabbau gesetzt. Haben Sie das Ziel aufgegeben, die Banken global mit einer Abgabe an den Kosten der Krise zu beteiligen?

Antwort: Nein, natürlich nicht. Also, es gab mehr Unterstützung für eine Bankenabgabe als für eine Finanzmarkttransaktionssteuer. Auch die Amerikaner haben das Ziel, eine solche Bankenabgabe einzuführen. Es gibt viele Länder, die hatten mit ihren Banken keine Schwierigkeiten. Die sehen es jetzt nicht so ein. Wir werden im europäischen Raum noch einmal darüber sprechen, ob wir eine Finanzmarkttransaktionssteuer in Europa einführen können.

Afghanistan

Frage: In Kundus, in Afghanistan ist heute ein Deutscher, offenbar ein Angestellter einer privaten Sicherheitsfirma, bei einem Angriff der Taliban ums Leben gekommen. Auch die Bundeswehr wurde angegriffen. Woher nehmen Sie die Hoffnung, dass wir diese Krise tatsächlich, dass wir diesen Krieg oder die Beteiligung an diesem Konflikt tatsächlich jemals zu einem guten Ende bringen können?

Antwort: Ich glaube, dass wir das schaffen können mit unserem Konzept der vernetzten Sicherheit, was wir uns vorgenommen haben, das heißt, nicht allein auf die militärische Kraft zu setzen, sondern auch auf Wiederaufbau, auf Versöhnungsgespräche. Es wird in Kürze eine große Afghanistan-Konferenz in Kabul geben. Der Bundesaußenminister wird dazu eine Regierungserklärung in der nächsten Woche halten. Es geht, das muss man immer wieder sagen, auch wenn es ein schwieriger Einsatz ist, um unsere Sicherheit hier zuhause. Das ist eine schwere Aufgabe. Ich weiß, dass auch viele Menschen sehr, sehr große Sorgen haben. Das verstehe ich auch, aber für die Sicherheit bei uns zu Hause muss dieser Einsatz weitergeführt werden und zum Erfolg geführt werden.

Frage: Auch mit mehr Soldaten, auch mit schwerer und besserer Ausrüstung?

Antwort: Wir haben die Soldatenzahl ja gerade erhöht. Ich glaube ---

Frage: Auf fünftausenddreihundertfünfzig.

Antwort: Ich glaube. Das ist das Konzept, das wir haben. Wenn es um Ausrüstungsmängel und deren Beseitigung geht, dann sind wir dazu bereit. Wir haben gesagt: Die Sicherheit und die Gesundheit der Soldaten ist das, was für uns zählt. Wenn da Verbesserungen gemacht werden müssen, wird das der Bundesverteidigungsminister tun.

Fußball-WM

Frage: Sie fliegen heute Abend nach Kapstadt und wollen morgen die deutsche Nationalelf anfeuern beim Spiel gegen Argentinien. Bei den Buchmachern sind die Deutschen gerade nicht so besonders hoch angeschrieben. Was ist Ihr Tipp für das Spiel morgen?

Antwort: Ach, mein Tipp ist, dass wir ein schwieriges Spiel natürlich haben werden. Argentinien ist ein starker Gegner, das weiß jeder, aber dass wir eine reale Chance haben, wirklich auch zu gewinnen. Also, ich sage mal: 2:1. 

Frage: Und werden wir Weltmeister?

Antwort: Jetzt warten wir einmal morgen das Spiel ab. Ich gehe immer Schritt für Schritt vor, würde ich sagen. Ich wünsche unserer Mannschaft morgen wirklich einen guten Tag, gute Nerven und flotte Beine.