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Deutschland/Kirgisistan

Merkel: Demokratischen Aufbau stärken

Deutschland strebe eine bessere entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Kirgisistan an, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des Besuches des kirgisischen Präsidenten Almazbek Atambaev in Berlin.

Merkel und Atambaev während einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt Bundeskanzlerin Merkel sichert Präsident Atambaev deutsche Unterstützung zu Foto: Bundesregierung/Steins

Die Kanzlerin betonte in der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kirgisischen Präsidenten, dass der zentralasiatische Staat eine gute wirtschaftliche Zukunft brauche. Das Land stehe am Anfang eines Weges, so Merkel. Die demokratischen Institutionen müssten gestärkt und ein Konsens mit den ethnischen Minderheiten gefunden werden. Deutschland würde sich dafür einsetzen, dass die Kooperation zwischen der Europäischen Union und Kirgisistan verstärkt werde.

Merkel erklärte außerdem, dass eine Delegation von Mitarbeitern des Auswärtigen Amtes, des Wirtschaftsministeriums und des Kanzleramtes nach Kirgisistan reisen werde, um die Möglichkeiten für eine intensivere Zusammenarbeit auszuloten. Man wird dann auch erkunden, wie mit der privaten Wirtschaft besser zusammengearbeitet werden könne und wo beim Aufbau demokratischer Strukturen Hilfeleistungen möglich wären.

Schwieriger Transformationsprozess

Deutschland verfolgt mit großer Sympathie den schwierigen Transformationsprozess in Kirgisistan. Die Beziehungen sind historisch durch die deutsche Minderheit in Kirgisistan geprägt. Die Sicherung der Zukunftsperspektive für kirgisische Bürger deutscher Abstammung war ein Punkt der Grundsatzerklärung vom Juli 1992 zwischen Kirgisistan und Deutschland.

Schwerpunkte der deutsch-kirgisischen Zusammenarbeit

Bei den Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Kirgisistan im Mai 2012 wurden die Politikbereiche "Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung" und "Reform im Gesundheitswesen" als Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit, die etwa 26 Millionen Euro umfasst, bestätigt.

Die finanzielle Zusammenarbeit konzentriert sich auf zwei Bereiche: Zum einen soll der Mikrofinanzsektor besonders in ländlichen Gebieten ausgebaut werden. Zum anderen unterstützt Deutschland Kirgisistans bei der Umsetzung des nationalen Gesundheitsprogramms.

Seit 1991 beläuft sich das Gesamtvolumen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auf etwa 250 Millionen Euro.

Kulturelle Beziehungen

Grundlage der Zusammenarbeit im Bildungsbereich ist das 1993 unterzeichnete Kulturabkommen zwischen Deutschland und Kirgisistan, welches seit Mitte 2002 in Kraft ist. Deutsch ist nach Englisch die wichtigste Fremdsprache in der Kirgisischen Republik.

Zur Förderung der deutschen Sprache werden im Rahmen der Initiative "Schulen - Partner der Zukunft" durch die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen und das Goethe-Institut insgesamt elf Schulen in verschiedenen Städten Kirgisistans unterstützt.

EU-Strategie Zentralasien

Die Europäische Union hat ein ausgeprägtes Interesse an einer vertieften Partnerschaft mit den zentralasiatischen Staaten. Der Rat der europäischen Staats- und Regierungschefs hatte auf Initiative der deutschen EU-Präsidentschaft im Juni 2007 die Strategie "EU und Zentralasien - eine Partnerschaft für die Zukunft" verabschiedet.

Diese Leitlinien bilden die Grundlage für das gegenwärtige und künftige Engagement der EU und damit auch Deutschlands in der Region.

Stabilität und Sicherheit sind Schwerpunkte für die EU in Zentralasien. Beide Aspekte sind Voraussetzung für Frieden und Prosperität in der Region um das Kaspische und das Schwarze Meer.

Dienstag, 11. Dezember 2012