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Kanzlerin besucht Ausländerbehörde

Merkel dankt Beschäftigten für großen Einsatz

Die Bundeskanzlerin hat die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landesbehörden in der Flüchtlingspolitik unterstrichen. Beim Besuch der Berliner Ausländerbehörde dankte Merkel den Beschäftigten für deren großen Einsatz in den vergangenen Monaten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Besuch der Ausländerbehörde mit Engelhard Mazanke, Leiter der Behörde, und Mitarbeitern. Die Kanzlerin informierte sich über die konkreten Arbeitsabläufe der Ausländerbehörde Berlin. Foto: Bundesregierung/Steins

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Berliner Ausländerbehörde besucht. Sie habe sich einen persönlichen Eindruck von den vielfältigen Aufgaben der Behörde sowie ein Bild über die konkrete Situation machen wollen, sagte die Bundeskanzlerin. Vor Ort habe sie sehr engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erlebt und wichtige Eindrücke aus den Gesprächen mitgenommen. "Ich wollte den vielen Menschen, die hier arbeiten, einfach einmal Dankeschön sagen für ihre intensive Arbeit", so Merkel. "Denn die große Zahl an Flüchtlingen, die im vergangenen Jahr insbesondere auch nach Berlin gekommen sind, hat natürlich einen großen Aufwand, Mehrarbeit und auch mehr Einstellungen bedeutet."

Engere Zusammenarbeit von Bund und Ländern

Die Kanzlerin betonte außerdem, sie habe in diesem Zusammenhang noch einmal sehr anschaulich erfahren, welche Probleme in der Praxis beim Vollzug der Ausreisepflicht auftreten. So habe die Ausländerbehörde Berlin zum Beispiel die Abschiebungen gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt.

Nötig sei sowohl eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern als auch mit den Herkunftsländern, sagte Merkel nach dem Besuch. Dabei habe man mit Blick auf die Westbalkanländer in jüngerer Zeit bereits "erhebliche Erfolge erzielt". Große Herausforderungen sieht die Kanzlerin dagegen noch bei afrikanischen Staaten und im arabischen Raum.

Merkel verwies darauf, dass zudem Fortschritte durch Rückführungsprogramme mit Afghanistan erzielt worden seien. "Das macht sich schrittweise bemerkbar", sagte Merkel. Verbesserungen in der Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren solle es "auf der Basis von Vertrauen" geben, mahnte die Bundeskanzlerin an. Merkel betonte zudem, dass die steigende Zahl von verpflichtenden oder zwangsweisen Rückführungen auch dazu führe, dass zunehmend mehr Flüchtlinge ohne Aufenthaltstitel Deutschland freiwillig verlassen.

Die Mitarbeiter von Ausländerbehörden würden dazu Beratungen anbieten. Wichtig sei, dass den Menschen "Leistungen aus einer Hand" geboten werden und dass die Betroffenen nicht alleingelassen werden "mit der nicht immer einfachen deutschen Bürokratie", so die Kanzlerin.

Schlüsselstellen für Migrationssteuerung

Die Bundeskanzlerin dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern herzlich für ihren sehr großen Einsatz – stellvertretend für alle anderen, die ebensolches Engagement zeigen. Was hier seit vielen Monaten geleistet werde, sei enorm und könne gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.

Die Ausländerbehörden seien Schlüsselstellen für die Steuerung und Ordnung von Migration. So erteilen einerseits die Aufenthaltstitel für Bleibeberechtigte. Andererseits seien sie aber auch für die Rückführung von Menschen ohne Bleiberecht verantwortlich.

Die Ausländerbehörden sind Schlüsselstellen für die Ordnung und Steuerung von Migration. Die Berliner Ausländerbehörde mit 400 Beschäftigten gilt als größte Ausländerbehörde Deutschlands.

Montag, 07. November 2016