Navigation und Service

Inhalt

Merkel zum Corona-Kabinett

"Wir müssen zeigen, dass wir bereit sind, Europa zu verteidigen und zu stärken"

Die Bundesregierung will nationale, und auch mit Europa abgestimmte Wege gehen, verkündete Bundeskanzlerin Merkel im Anschluss an das sogenannte Corona-Kabinett. Das betreffe insbesondere die Produktion von persönlicher Schutzausrüstung und -masken.

Kanzlerin Merkel im Kanzleramt Statement und Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel zu den Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus Foto: Bundesregierung

Der Markt für Schutzmaterial sei überwiegend in Asien angesiedelt und man habe nun lernen müssen, dass "wir auch hier eine gewisse Souveränität oder zumindest eine Säule der Eigenfertigung brauchen". Das könne in Deutschland, aber auch in Europa sein, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Dazu sollen langlaufende Verträge mit Unternehmen geschlossen werden, die gegen die Zusicherung bestimmter Mengen und Preise die Produktion von Schutzmasken und in Deutschland zeitnah ausbauen oder neu aufnehmen.

Freier Reiseverkehr für Pendler und maximaler Gesundheitsschutz

Ein weiteres Thema im sogenannten Corona-Kabinett sei der Einreiseverkehr nach Deutschland gewesen, berichtete Merkel. Es gehe jetzt darum, den freien Reiseverkehr der Berufspendler zu garantieren und gleichzeitig maximalen Gesundheitsschutz zu gewährleisten. Dazu werde man gemeinsam mit den Ländern ein abgestimmtes Vorgehen vereinbaren.

Rasche Liquiditätshilfen für Unternehmen

Des Weiteren habe man eine Modifikation des schon bestehenden KfW-Kreditprogramms verabschiedet. Ziel des neuen "KfW-Schnellkredits 2020" ist es, insbesondere kleine bis mittlere Unternehmen mit einer raschen Liquiditätshilfe zu unterstützen. Bis zu einem Höchstbetrag von 800.000 Euro werden KfW-Darlehen in Höhe von bis zu drei Monatsumsätzen pro Unternehmen und 100 Prozent Haftungsfreistellung gewährt.

Am Donnerstag werde man erneut zusammenkommen, um über die Eigenherstellung von persönlicher Schutzausrüstung zu beraten. Es solle ein Stab eingerichtet werden, der sich nur mit der Frage der nationalen beziehungsweise europaweiten Produktion beschäftigen werde. Verantwortlich dafür werde das Bundeswirtschaftsministerium sein.

Ein starkes Europa im Interesse aller

Mit Blick auf die morgige Tagung der Eurogruppe erklärte die Kanzlerin, die Europäische Union stehe "vor der größten Bewährungsprobe seit ihrer Gründung", alle Mitgliedstaaten seien von der Corona-Pandemie betroffen. Man habe die Finanzminister um Vorschläge gebeten, wie man der Herausforderung am besten begegnen könne. Diskutiert werden der europäische Stabilitätsmechanismus ESM, die Europäischen Verträge, die es ermöglichen, im Falle von Naturkatastrophen besondere Maßnahmen zu ergreifen, und der Vorschlag der EU-Kommission über ein europäisches Kurzarbeitergeld. "Es wird darum gehen zu zeigen, dass wir bereit sind, unser Europa zu verteidigen und zu stärken." 

Es liegt im deutschen Interesse, dass Europa stark aus dieser Bewährungsprobe hervorgeht. Denn nur, wenn es Europa gut gehe, werde es Deutschland gut gehen, so die Kanzlerin. "Deshalb kann die Antwort nur lauten: mehr Europa, ein stärkeres Europa und ein gutes funktionierendes Europa, und zwar in allen seinen Mitgliedstaaten." 

Montag, 06. April 2020