Digitalisierungspolitik beispielhaft für Europa

Serbische Ministerpräsidentin bei der Kanzlerin Digitalisierungspolitik beispielhaft für Europa

Serbien sei Vorreiter in den Bereichen Digitalisierung und Dienstleistungen, sagte die Bundeskanzlerin nach dem Empfang der serbischen Ministerpräsidentin Brnabić am Mittwoch in Berlin. Sie zeigte sich zudem erfreut über den Mehrwert des "Berliner Prozesses" in der Balkanregion.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt Ana Brnabic, Serbiens Ministerpräsidentin, im Bundeskanzleramt.

Die bilaterale Kooperation sei eine "Erfolgsgeschichte", so Kanzlerin Merkel beim Besuch der serbischen Ministerpräsidentin Brnabić in Berlin.

Foto: Bundesregierung/Denzel

Ana Brnabić steht seit Juni 2017 als erste Frau an der Spitze der serbischen Regierung. Am Mittwoch empfing Bundeskanzlerin Angela Merkel die Ministerpräsidentin mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt.

Deutschland wichtiger Handelspartner

"Bilateral können wir auf eine Erfolgsgeschichte unserer Kooperation hinweisen", sagte die Bundeskanzlerin. So seien 400 deutsche Unternehmen in Serbien tätig, die 60.000 Menschen beschäftigten. Dies mache Deutschland zu einer wichtigen Größe in den serbischen Handelsbeziehungen.

Serbien bei Digitalisierung "beispielhaft" 

Merkel hob besonders hervor, dass Ministerpräsidentin Brnabić nicht nur bei der Wirtschaftspolitik und der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit einen Schwerpunkt sehe. Vielmehr setze Serbien auch bei der Digitalisierung und im Dienstleistungsbereich Akzente. Gerade angesichts der noch recht hohen Jugendarbeitslosigkeit in Serbien sei dies "eine wirkliche Zukunftsinvestition".

"Ich glaube, was Serbien im Bereich der Digitalisierung, auch der digitalen Schulbildung, macht, kann sich sehen lassen und ist beispielhaft für viele europäische Länder", so die Kanzlerin.

Berliner Prozess schafft Mehrwert 

Merkel zeigte sich erfreut, dass der von ihr initiierte Berliner Prozess einen Mehrwert habe und zu vielfachen Kooperationen geführt habe. Der Prozess gebe Möglichkeiten, bilaterale Konflikte wie zwischen Serbien und Kosovo zu lösen. "Ich glaube, dass man hier Schritt für Schritt weitermachen muss", so die Kanzlerin weiter.

Bundeskanzlerin Merkel hatte den sogenannten "Berliner Prozess" 2014 als Auftakt für die Westbalkan-Konferenzen ins Leben gerufen. Ziel ist es, Frieden, Sicherheit und Stabilität in den Westbalkanstaaten zu fördern und die Entwicklung der Region unterstützen.

EU-Beitritt: Voraussetzung müssen gegeben sein 

Zum von Serbien angestrebten EU-Beitritt betonte die Kanzlerin, hier gebe es keine Fristen. Wichtig sei, dass die Beitrittsstaaten die Voraussetzungen für einen Beitritt erfüllten. "Wenn Serbien seine Bedingungen erfüllt, dann ist die Zeit gekommen, um über den Beitritt zu sprechen."