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New York

Merkel: Alle sollen sich für die Entwicklungsziele verantwortlich fühlen

Am ersten Tag ihres New York-Aufenthalts ist die Bundeskanzlerin am Rande des Millenniumsgipfels mit einer Vielzahl von Staats- und Regierungschefs aus aller Welt zusammengetroffen.

BKin Angela Merkel und Weltbankpräsident Robert Zoellick im Gespräch Die Bundeskanzlerin mit Weltbankpräsident Robert Zoellick Foto: REGIERUNGonline/Denzel

Schwerpunkt bei Einzelgesprächen und Treffen mit Vertretern von Regionalgruppen war die Frage, wie Entwicklungspolitik künftig ausgerichtet werden muss, um sie noch effizienter zu gestalten.

Schlüssel für Entwicklungserfolge

Bei einer von der Bundeskanzlerin ausgerichteten und moderierten Podiumsdiskussion erläuterten Weltbank-Präsident Zoellick, der norwegische Premierminister Stoltenberg, der äthiopische Premierminister Zenawi sowie David Lane von der Nichtregierungsorganisation „One“ und Entwicklungsminister Niebel jeweils ihre Sicht der Entwicklungspolitik. Dabei herrschte weitgehend Einvernehmen darüber, dass eine größere Ergebnisorientierung für die Erreichung der Millenniumsziele unabdingbar ist. Diese Ergebnisorientierung sowie die Frage nationaler Entwicklungsstrategien und die der Qualität und Quantität von Entwicklungszusammenarbeit bestimmten die Diskussion.

Millenniumsziele richtig

„Was passiert mit dem Geld, das wir einsetzen?“ – mit dieser Frage hatte die Bundeskanzlerin die Gesprächsrunde eingeleitet. Die Millenniumsziele seien richtig, so Merkel. Wenn sie in einigen Regionen der Welt noch nicht erreicht würden bis 2015, dann müsse man weiter daran arbeiten. In manchen Ländern, vor allem in Asien, hätten sich die Dinge sehr positiv entwickelt in den vergangenen Jahren. In anderen Regionen, zum Beispiel in Sub-Sahara-Afrika, müsse man sich fragen, was man besser machen könne, um mehr Entwicklung zu erreichen.

Andere Akteure

Angesichts der „veränderten Akteurslandschaft“ mahnte die Bundeskanzlerin an, dass es in der Entwicklungszusammenarbeit „keine Rosinenpickerei“ geben dürfe. Sie forderte „eine Bereitschaft von allen, für alles verantwortlich zu sein“.

Hilfe zur Selbsthilfe

Für die Geberländer sei es wichtig, auf gute Regierungsführung zu achten. Nur dann könne Entwicklungspolitik mehr sein als eine Abfolge von Projekten. Hilfe zur Selbsthilfe sei das Ziel. Eigene marktwirtschaftliche Aktivitäten, zum Beispiel im landwirtschaftlichen, aber auch im industriellen Bereich, müssten gefördert werden. Mikrofinanzierung, so die Bundeskanzlerin, sei dafür ein guter Ansatz.

„Private Public Partnerships, gute Regierungsführung und die klassische Entwicklungshilfe sind die Säulen, auf denen unsere Arbeit aufbauen sollte“. Deutschland werde sich weiter einbringen und Partner suchen. Dabei werde man vor allem prüfen, was funktioniere und was nicht funktioniere, um mit „best practice“ schneller und effektiver voranzukommen beim Erreichen der Entwicklungsziele.

Deutschland als Partner in der Welt

Heute wird die Bundeskanzlerin vor der Versammlung des Millenniumsgipfels sprechen und in weiteren bilateralen Gesprächen und bei einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs von kleinen Inselstaaten Herausforderungen und Möglichkeiten der Entwicklungszusammenarbeit erörtern. Auch die Kandidatur Deutschlands für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in den Jahren 2011/2012 wird in den Gesprächen der Bundeskanzlerin eine Rolle spielen. Deutschland, drittgrößter Beitragszahler der Vereinten Nationen, will sich im Sicherheitsrat für Effizienz und Transparenz der Vereinten Nationen einsetzen und damit noch besser zum Ziel der Vereinten Nationen beitragen: Frieden und Sicherheit weltweit zu sichern.

Dienstag, 21. September 2010