Meilenstein für deutsch-afghanische Beziehungen

Afghanistan Meilenstein für deutsch-afghanische Beziehungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der afghanische Präsident Hamid Karsai haben in Berlin ein Abkommen über die bilaterale Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnet. Deutschland wird sich auch nach 2014 für den Wiederaufbau in Afghanistan engagieren.

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Bundeskanzlerin Merkel und der afghanische Präsident Karzai auf der Terrasse des Bundeskanzleramts.

Merkel empfängt Karzai

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Bundeskanzlerin Merkel trifft den afghanischen Präsidenten Karsai

"Das Schicksal Afghanistans liegt uns am Herzen", sagte die Kanzlerin nach der Unterzeichnung. Das Abkommen sei ein Meilenstein in den beiderseitigen Beziehungen.

Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte

Die Ausarbeitung des Abkommens hatten Merkel und Karsai im Dezember 2011 bei dessen Berlin-Besuch beschlossen. Das Abkommen sieht vor, dass Deutschland nach der vollständigen Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Regierung einen angemessenen Beitrag zur Finanzierung der afghanischen Sicherheitskräfte leisten wird. So war es auf der Internationalen Afghanistan‑Konferenz am 5. Dezember 2011 in Bonn grundsätzlich vereinbart worden. Deutschland wird dafür etwa 150 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung stellen.

Hilfe bei Ausbildung und Wiederaufbau

Das Abkommen regelt auch andere Bereiche der Kooperation in Afghanistan. Zum Beispiel die deutsche Hilfe bei Ausbildung und Wiederaufbau sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit sind eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, die formale Grund- und Berufsbildung, die Energie- und Wasserversorgung sowie eine gute Regierungsführung. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit soll erweitert und vertieft werden: Exportfinanzierung, Exportkreditversicherung, Investitionen und die Stärkung kleiner und mittlerer Unternehmen sind hier die Instrumente.

Ergänzend zur langfristig angelegten Entwicklungszusammenarbeit unterstützt Deutschland das Partnerland in den Bereichen Hochschulbildung, Gesundheit, Justizwesen und zivile Luftfahrt.

Weitere Themen: Nato-Gipfel und Pakistan

Weitere Gesprächsthemen zwischen der Bundeskanzlerin und Präsident Karsai waren der anstehende Nato-Gipfel am 20. und 21. Mai in Chicago sowie das Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan. Daneben spielten die Einbettung Afghanistans in die Region und insbesondere das Verhältnis zum Nachbarland Pakistan eine Rolle.