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"Zeit für Familien" – unter dieses Motto stellte Bundesfamilienministerin Schwesig die Ausführungen zum Etat ihres Hauses. Das Familienministerium plant Ausgaben von 8,4 Milliarden Euro. Wie in den letzten Jahren fließt der größte Teil des Geldes in das Elterngeld. Auch die Pflege Angehöriger unterstützt die Bundesregierung.
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Mit dem ElterngeldPlus will die Regierung Eltern mehr Wahlmöglichkeiten bieten.
Foto: Judith Affolter
"Familie braucht Zeit, Kinder brauchen Zeit, Ehrenamt braucht Zeit, Pflege braucht Zeit. Zeit ist ein Thema für alle", sagte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig in ihrer Rede vor dem Bundestag. Und damit sei es ein politisches Thema. Es sei für die gesamte Gesellschaft gut und richtig, Familien zu unterstützen.
Die Ausgaben für Familien sollen daher 2015 steigen. Insgesamt stehen für die Aufgaben des Familienministeriums 8,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Der weitaus größte Teil davon entfällt mit 5,4 Milliarden auf das Elterngeld.
Die Kosten für diesen Posten sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Das ergib sich daraus, dass die zumeist mehr verdienenden Väter die Leistung verstärkt in Anspruch nehmen. Aber auch aus der Einkommensentwicklung in Deutschland. Diese Faktoren beeinflussen die Kosten des Elterngeldes. Denn: Die Höhe des Elterngelde bemisst sich am Einkommens des Elternteils, dass Elterngeld in Anspruch nimmt.
Immer mehr Männer wünschten sich, mehr Zeit für ihre Familie zu haben. "Wenn junge Mütter und Väter im Beruf vollzeitnah arbeiten, aber nicht voll, weil sie Zeit für ihre Kinder brauchen, dann dürfen sie dafür nicht bestraft, sondern müssen unterstützt werden", betonte Schwesig. Die Koalition werde mit dem ElterngeldPlus dafür sorgen, dass Teilzeitarbeit während der Elterngeldphase nicht mehr bestraft werde.
Mit der Einführung des ElterngeldPlus ab 1. Juli 2015 will die Regierung Eltern mehr Wahlmöglichkeiten bieten. Eine Teilzeittätigkeit während des Elterngeldbezuges wird dann stärker gefördert als bislang. Zusätzliche Partnerschaftsmonate gibt es für Eltern, die eine Weile zeitgleich in Teilzeit arbeiten, um ihre Kleinkinder gemeinsam zu betreuen. Damit bietet man einen Anreiz für die Erwerbstätigkeit beider Elternteile.
Eine Milliarde Euro sind 2015 für das Betreuungsgeld eingeplant - fast doppelt so viel, wie in diesem Jahr. Das liegt an der stufenweisen Einführung des Betreuungsgeldes. Denn ab August 2015 gibt es erstmals zwei vollständige Jahrgänge, die von der neuen Leistung profitieren können.
Betreuungsgeld – monatlich 150 Euro – gibt es für alle ein- und zweijährigen Kinder, die ab dem 1. August 2012 geboren wurden, und die keinen öffentlich geförderten Kinderbetreuungsplatz (in Kita oder bei Tageseltern) in Anspruch nehmen.
Es sei wichtig, weiter in Ausbau und Qualität von Bildungseinrichtungen zu investieren. Allerdings sei es an der Zeit, dass die Bildungspolitik in Deutschland umdenke und aufwache, so Schwesig. "Frühkindliche Bildung ist die erste wichtige Bildungseinrichtung für Kinder", und deshalb brauche man genügend und gute Betreuungsplätze.
In den vergangenen Jahren ist der Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter Dreijährige auch durch erhebliche Mittel des Bundes gut vorangekommen. So wurden im März dieses Jahres 660.000 unter Dreijährige in Kitas oder in der Tagespflege betreut. Zum Vergleich: 2006 waren es noch 286.000.
Noch stünden jedoch nicht ausreichend Plätze zur Verfügung. Daher sei es gut, dass die Bundesregierung ihr Geld für den Ausbau auf eine Milliarde Euro aufstocke, sagte die Ministerin. Diese Mittel fließen in neue Plätze und die Qualität frühkindlicher Bildung. Zusätzlich stellt die Regierung 2015 über das Bundesprogramm "Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration" 100 Millionen Euro für Sprachförderung bereit.
Zeit für Familie bedeute nicht nur Zeit für Kinder. Man brauche auch Entlastungsmodelle für Familien, in denen Eltern berufstätiger Kinder pflegebedürftig sind. "Die Wirtschaft muss ein Interesse daran haben, die Fachkräfte zu behalten", so die Ministerin. Deshalb sei es gut, dass die Koalition ein Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Pflege angehe.
"Mit unserem Gesetz sorgen wir dafür, dass wir die Balance halten zwischen den Notwendigkeiten im Job zu bleiben, aber auch der Zeit für Familie", so Schwesig. Das Gesetz soll Erwerbstätigen eine zehntägige Berufsauszeit bei voller Lohnfortzahlung ermöglichen, um die Pflege von pflegebedürftigen Angehörigen organisieren zu können. Dafür sollen 100 Millionen Euro jährlich über die Pflegeversicherung zur Verfügung gestellt werden.
Außerdem soll die Familienpflegezeit – die teilweise Freistellung des Arbeitnehmers von bis zu zwei Jahren – ab dem kommenden Jahr auch einklagbar sein. Bisher muss der Arbeitgeber zustimmen.