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Freihandelsabkommen EU--Europäische Union-USA--United States of America

Mehr Wachstum und Beschäftigung

Einfuhrzölle abbauen, bürokratische Hemmnisse beseitigen: Das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA soll mehr Wachstum und Beschäftigung beiderseits des Atlantiks bringen. Am 8. Juli haben die Verhandlungen begonnen.

Neben dem volkswirtschaftlichen Gewinn für beide Seiten wäre das Abkommen "auch ein Bekenntnis zu einer globalen Welt, in der sich gemeinsame Werte und auch gemeinsame wirtschaftliche Aktivitäten besser gestalten lassen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel Mitte Juni in Berlin.

Wirtschaftliche und politische Vorteile

Der Weg zu einem umfassenden Freihandelsabkommen wird nicht einfach. Aber: Neben wirtschaftlichen Chancen würde ein solches Abkommen die USA und die EU auch politisch noch enger zusammenbringen und die transatlantische Freundschaft vertiefen.

Offiziell heißt das Abkommen "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft", kurz TTIP.

Beim G8-Gipfel in Nordirland hatten die europäischen Teilnehmer am 17. Juni mit US-Präsident Barack Obama offiziell den Startschuss für die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA gegeben. Die EU-Kommission verhandelt im Namen der EU und ihrer 28 Mitgliedstaaten.

Laut einer Studie des ifo-Instituts sind die zu erwartenden positiven Wachstums- und Beschäftigungseffekte eines transatlantischen Handelsabkommens umso größer, je umfassender der Außenhandel liberalisiert wird. Der bilaterale EU-US-Handel könnte in Folge eines transatlantischen Partnerschaftsabkommens langfristig um rund 80 Prozent zunehmen, das Real-Einkommen in Deutschland um 4,7 Prozent steigen.

Eine umfassende, ambitionierte Absenkung nicht-tarifärer Handelsbarrieren – also unterschiedlicher Regelungen und Vorschriften - könnte bis zu 110.000 neue Arbeitsplätze in Deutschland und insgesamt rund 400.000 in der EU schaffen. In den USA könnten bis zu 100.000 neue Arbeitsplätze entstehen.

Weiterhin höchste Priorität

Die Bundeskanzlerin nannte es ein gutes Zeichen, dass parallel zu den Verhandlungen über das Abkommen der Datenschutz diskutiert wird. "Diese Frage hat in Deutschland auch eine sehr, sehr hohe Bedeutung."

Mit Blick auf die angeblichen Aktivitäten des Nachrichtendienstes NSA bestätigten die Bundeskanzlerin und US-Präsident Obama in einem Telefonat in der vergangenen Woche laut Regierungssprecher Steffen Seibert ihr "starkes Interesse" an der geplanten Handels- und Investitionspartnerschaft. Die Verhandlungen hierüber hätten "weiterhin höchste Priorität".

Dienstag, 09. Juli 2013