Navigation und Service

Inhalt

Etat des Familienministeriums

Mehr Geld für Familien

Der Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend umfasst 2015 Ausgaben in Höhe von 8,5 Milliarden Euro. Wie in den vergangenen Jahren fließt der größte Teil ins Elterngeld.

Vater mit Kind auf dem Spielplatz Mit dem ElterngeldPlus will die Regierung ab 1. Juli 2015 Eltern mehr Wahlmöglichkeiten bieten. Foto: Judith Affolter

"Der Haushalt 2015 ist ein wichtiger Baustein für eine moderne Gesellschaftspolitik", erklärte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig in ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag. Eine moderne Gesellschaftspolitik basiere auf Solidarität, Zusammenhalt der Generationen und der Freiheit von Frauen und Männern, ihre Lebensentwürfe zu leben. Deshalb sei es auch ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu stärken.

Elterngeld macht Großteil des Etats aus

Die Ausgaben für Familien sollen deshalb 2015 steigen. Insgesamt stehen für die Aufgaben des Familienministeriums 8,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Der weitaus größte Teil davon entfällt mit 5,5 Milliarden auf das Elterngeld und das neue ElterngeldPlus.

Die Kosten für das Elterngeld sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Das liegt daran, dass die zumeist mehr verdienenden Väter die Leistung verstärkt in Anspruch nehmen. Denn die Höhe des Elterngeldes bemisst sich an dem Einkommen des Elternteils, das Elterngeld bezieht. Insgesamt beeinflusst die Einkommensentwicklung in Deutschland die Kosten des Elterngeldes.

ElterngeldPlus: Mehr Wahlmöglichkeiten für Eltern

Es sei eine Frage der Gerechtigkeit, dass Mütter und Väter gleichermaßen Chancen im Job und auch Zeit für Familie hätten, sagte Schwesig. Mit der Einführung des ElterngeldPlus ab 1. Juli 2015 will die Regierung Eltern mehr Wahlmöglichkeiten bieten.

Eine Teilzeittätigkeit während des Elterngeldbezuges wird dann stärker gefördert als bislang. Zusätzliche Partnerschaftsmonate gibt es für Eltern, die eine Weile zeitgleich in Teilzeit arbeiten, um ihre Kleinkinder gemeinsam zu betreuen. Damit bietet die Bundesregierung beiden Elternteilen einen Anreiz zu arbeiten.

Zeit für Pflege

Zeit für Familie bedeutet nicht nur Zeit für Kinder. Das neue Gesetz für die bessere Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege bietet Entlastungsmodelle für Familien, in denen Eltern berufstätiger Kinder pflegebedürftig sind.

Das Gesetz soll Erwerbstätigen eine zehntägige Berufsauszeit bei voller Lohnfortzahlung ermöglichen, um die Pflege von pflegebedürftigen Angehörigen organisieren zu können. Dafür werden 100 Millionen Euro jährlich über die Pflegeversicherung zur Verfügung gestellt.

Außerdem besteht ab dem kommenden Jahr ein Rechtsanspruch auf Pflegezeit und Familienpflegezeit – die teilweise Freistellung des Arbeitnehmers von bis zu zwei Jahren. "Wir lassen Familien mit pflegebedürftigen Angehörigen nicht im Stich. Auch das ist eine Frage der Gerechtigkeit", bekräftigte Schwesig.

Mehrgenerationenhäuser und Extremismusprävention

Ein besonderer Ort des Engagements und der Begegnung von Jung und Alt sind Mehrgenerationenhäuser. "Jedes Mehrgenerationenhaus lebt den Zusammenhalt der Generationen", sagte Schwesig. Für 2015 sind insgesamt 16 Millionen Euro für die weitere Förderung aller 450 Mehrgenerationenhäuser eingeplant. Darüber hinaus hat der Haushaltsausschuss beschlossen, dass diese Unterstützung verstetigt werden soll.

Mit dem neuen Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" unterstützt das Bundesfamilienministerium ab dem 1. Januar 2015 das zivile Engagement von Initiativen und Vereinen. Um feste Strukturen zu schaffen und den Initiativen mehr Planungssicherheit zu geben, wurden die Mittel für das Programm auf 40 Millionen Euro aufgestockt.

Donnerstag, 27. November 2014