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EU-Afrika-Gipfel

Mehr Engagement in Afrika

Deutschland und Frankreich wollen sich für eine engere Partnerschaft zwischen Europa und Afrika einsetzen. Beide Länder wollten hier "Motor" sein, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande des EU-Afrika-Gipfels in Brüssel. Deutschland wolle zudem mehr Verantwortung auf dem Kontinent zeigen.

Merkel und Hollande im Gespräch Staatspräsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel: Gemeinsames Engagement in Afrika voranbringen Foto: Bundesregierung/Kugler

Zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande erklärte die Kanzlerin die Absicht, gemeinsam in Afrika handeln zu wollen. Es gebe eine große Verbundenheit zwischen Deutschland und Frankreich, betonte Merkel. "Und zwar nicht nur was die bilateralen Beziehungen anbelangt, sondern auch, was unser Engagement in der Welt anbelangt."

Hollande sagte, dass beide Länder durch ihre Freundschaft mehr als andere einen gemeinsamen Beitrag zur Sicherheitspolitik in Europa leisteten. "Darüber hinaus wollen wir dafür Sorge tragen, dass diese Freundschaft auch bis auf den afrikanischen Kontinent trägt und sich dort entfaltet."

Bündnis zwischen Europa und Afrika

Aus Anlass des Gipfeltreffens habe er ein Bündnis zwischen beiden Kontinenten vorgeschlagen, sagte Hollande weiter. Dabei solle es um Sicherheit, Wirtschaftswachstum und den Klimawandel gehen. Frankreich und Deutschland könnten dieses Bündnis "entsprechend beleben und bereichern", so der Präsident.

Wenn es gelte, Konflikte zu verhindern oder Massakern vorzubeugen, habe Europa bewiesen, im Bereich der Sicherheitspolitik zusammenzuarbeiten. Als Beispiele nannte Hollande die Einsätze in Mali und der Zentralafrikanischen Republik.

Neue Verantwortung übernehmen

Das deutsche Engagement in Mali sei für Deutschland aus "der historischen Entwicklung heraus eine neue Wegstrecke", in Afrika Verantwortung neben der klassischen Entwicklungspolitik zu zeigen, sagte die Kanzlerin. So bilde Deutschland heute malische Truppen in dem Land aus.

Beim Europäischen Rat im Dezember habe man diskutiert, Frankreich bei seinem Einsatz in Zentralafrika zu unterstützen, so Merkel weiter. "Wir haben uns beide gemeinsam sehr dafür eingesetzt, dass aus dem französischen Engagement ein Engagement der Europäischen Union wird." Deutschland werde sich hier mit strategischem Lufttransport beteiligen, ebenso wie mit der "klassischen Entwicklungshilfe".

Eigenverantwortung Afrikas stärken

Eine wichtige Rolle auf dem Gipfel spielt die sogenannte "Enable and Enhance-Initiative" (E2I). Damit "wollen wir die Afrikaner befähigen, ihre eigenen Sicherheitsstrukturen aufzubauen und dann auch mit den notwendigen Materialien ausstatten", erklärte Merkel. Der Gipfel dient dazu, die Initiative mit afrikanischen Partnern zu besprechen.

Ziel der Initiative "Enable and Enhance" ist es, afrikanische Partner wie die Afrikanische Union, Regionalorganisationen und individuelle Staaten durch Angebote in Ausbildung, Beratung und Ausrüstung in die Lage zu versetzen, verstärkt eigenständig für Stabilität und Sicherheit zu sorgen.

Strategie der EU für Afrika

Mit ihrer Afrika-Strategie stellt sich die EU zwei Herausforderungen: Zum einen will sie Afrika bis 2015 wieder auf den Weg der nachhaltigen Entwicklung bringen. Zum anderen will sie die Millenniums-Entwicklungsziele bis dahin erreichen. Als langjähriger Partner und enger Nachbar Afrikas befindet sich die EU in einer guten Position, um Afrika dabei zu helfen, diesem Prozess einen entscheidenden Impuls zu geben.

Der vierte EU-Afrika-Gipfel ist mit mehr als 90 Delegationen der größte Gipfel der Europäischen Union mit Drittstaaten. Er soll unter dem Motto "Investing in People, Prosperity and Peace" die besondere Intensität der Beziehungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten und den afrikanischen Staaten demonstrieren. Das Treffen macht deutlich, dass die EU weiterhin ein herausgehobener Partner Afrikas ist.

Möglichkeiten und Chancen der Kooperation, nicht zuletzt im Wirtschaftsbereich, stehen im Vordergrund. Auch die Eigenverantwortung afrikanischer Staaten, sich für Wohlstand und Sicherheit für die Menschen in Afrika einzusetzen, ist wichtiges Thema des Gipfels. Ein Gipfelergebnis soll zudem sein, die 2007 aus der Taufe gehobene gemeinsame Afrika-EU-Partnerschaft neu zu beleben und zu überarbeiten.

Mittwoch, 02. April 2014