In der letzten Sitzung des Kabinetts vor der Bundestagswahl ging es unter anderem um die Themen Antisemitismus und Bildung für nachhaltige Entwicklung. Es herrschte ein "sehr professioneller Umgangston", so der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter in der Bundespressekonferenz.

Eine halbe Stunde im Schnitt

Der Sprecher hatte ein paar Zahlen mitgebracht, die die Regierungsarbeit der vergangenen vier Jahre abbilden: So leitete die Bundeskanzlerin fast alle Sitzungen. Lediglich in vier Sitzungen, "den berühmten Sommerferienkabinetten", wurde sie vom Vizekanzler vertreten, erzählte Streiter.

Die durchschnittliche Dauer einer Sitzung hat 35 Minuten betragen. Die längste Sitzung dauerte eine Stunde und 33 Minuten, die kürzeste zehn Minuten. Vor der letzten Sitzung hatte man 1.977 Kabinettsvorlagen verabschiedet. Zum Vergleich: In der vorangegangenen Legislaturperiode waren es "nur" 1.863.

Es gab zudem zwei Kabinettsklausuren, eine im Januar 2014 und eine im Mai 2016.

Das Kabinett, also Bundeskanzlerin, Ministerinnen und Minister sowie weitere hohe Regierungsvertreter, trifft sich in der Regel am Mittwochmorgen im Kanzleramt. Die Regierung fasst hier wichtige Beschlüsse – es werden Gesetzentwürfe, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften verabschiedet.

Mehr Kleine Anfragen

Die Anzahl der Kleinen Anfragen aus dem Parlament heraus sei um 9,5 Prozent gestiegen, auf 3.940, so Streiter. "Kleine Anfragen" heiße allerdings nicht, dass sie klein seien – sie hätten teilweise 46 Unterfragen gehabt.