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Deutsch-armenische Beziehungen

Lebensverhältnisse der Armenier verbessern

Es ist sein erster Besuch als Ministerpräsident Armeniens in Deutschland: Paschinjan hat die Kanzlerin zum Gespräch im Bundeskanzleramt getroffen. Themen waren neben den bilateralen Beziehungen insbesondere die zunehmende wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie der Bergkarabach-Konflikt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt Nikol Paschinjan, Ministerpräsident von Armenien. Nikol Paschinjan ist seit dem 14. Januar 2019 Ministerpräsident von Armenien. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Die armenische Bevölkerung setze sehr große Hoffnungen in Ministerpräsident Nikol Paschinjan, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie habe 2018 bei ihrem Besuch in Armenien, an den sie sich sehr gern erinnere, die dort herrschende Aufbruchsstimmung erleben dürfen.

Nach der sogenannten "Samtenen Revolution" im Frühjahr 2018 hatte Merkel als erster deutscher Regierungschef im August 2018 Armenien besucht.

Bilaterale Beziehungen verstärken

Merkel kündigte an, man wolle die bilateralen Beziehungen der beiden Länder weiter ausbauen. Ziel solle sein, die Lebenssituation der Bürgerinnen und Bürger Armeniens zu verbessern.

Dazu solle etwa die Entwicklungszusammenarbeit mit den Schwerpunkten Demokratieförderung und Umweltfragen gestärkt werden.

Darüber hinaus erwähnte die Kanzlerin mögliche Kooperationen von Forschungsinstitutionen sowie Gespräche mit dem Ostausschuss der deutschen Wirtschaft. Dieser wolle dem Land demnächst einen Besuch abstatten.

Deutschland wolle an vielen Stellen unterstützend wirken, um die wirtschaftliche Entwicklung Armeniens voranzubringen. Bereits im letzten Jahr habe der Handel zwischen den beiden Ländern um 40 Prozent zugelegt.

Im Jahr 2017 beliefen sich Armeniens Exporte nach Deutschland auf 112 Millionen Euro. Deutschland wiederum exportierte Güter im Wert von 152 Millionen Euro in das Land in der Kaukasusregion, darunter insbesondere Kraftfahrzeuge, Maschinen, Chemikalien und Elektrotechnik. Wichtigste Importgüter waren unter anderem Eisen, Stahl, Kupfer sowie Textilien.

Die Kanzelerin sagte dem armenischen Ministerpräsidenten zudem Deutschlands Unterstützung im Kampf gegen Korruption zu.

Kompromiss im Bergkarabach-Konflikt

Weiteres zentrales Thema des Gesprächs war die geostrategische Lage Armeniens. In diesem Zusammenhang ging es vornehmlich um den jahrzehntelangen Konflikt um die Region Bergkarabach, die Armenien und das Nachbarland Aserbaidschan trennt. Hier habe es ein erstes Gespräch mit dem aserbaidschanischen Präsidenten gegeben. Merkel appellierte an beide Seiten, "guten Willen" zu zeigen und sprach sich dafür aus, den Minsk-Prozess weiter aufrecht zu erhalten.

Deutschland unterstützt gemeinsam mit den EU-Partnern die Verhandlungsbemühungen in der sogenannten Minsk-Gruppe der OSZE um eine friedliche, einvernehmliche Lösung des Konflikts.

Im Jahr 2014 hat die Bundesregierung das Programm zum Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland ins Leben gerufen. Im Rahmen des Programms fördert Deutschland unter anderem gemeinsame Maßnahmen der deutschen und armenischen Zivilgesellschaften zur Förderung notwendiger Transformations- und interner Integrationsprozesse. Darunter fallen beispielsweise kulturelle und bildunspolitische Projekte.

Freitag, 01. Februar 2019