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Wirtschaft

Landesbanken zeigen sich "äußerst fragil"

Die Krise ist noch nicht überwunden. Das betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Führungskräften in Berlin. Sie äußerte sich in diesem Zusammenhang besorgt über die Schwäche der deutschen Banken.

Angela Merkel steht am Rednerpult und spricht Angela Merkel sorgt sich um Zustand der Banken Foto: REGIERUNGonline/Kugler

Die Landesbanken hätten sich in der Krise als "äußerst fragil" erwiesen, sagte Merkel. Sie forderte die Banken zu mehr Verantwortung bei der Krisenbewältigung auf. Manch einer im Finanzsektor riskiert der Kanzlerin zufolge schon wieder "eine ziemlich große Lippe". Wenn die Schlagkraft der Banken ausbleibe, "liegen etliche Probleme vor uns".

Produzierende Wirtschaft darf nicht verkümmern

Wichtig ist jetzt die produzierende Wirtschaft. Diese darf aus Sicht der Kanzlerin als Folge der Finanzkrise nicht verkümmern. Dazu braucht es die Unterstützung aller.

Die Bundesregierung hat die deutsche Wirtschaft mit ihren koordinierten Konjunkturmaßnahmen bislang vor einem größeren Einbruch bewahrt. Die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise ist jedoch noch nicht überwunden.

Die Kanzlerin bat deshalb die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft, gemeinsam mit der Politik Lehren zu entwickeln. Ziel der Regierung ist es, „aus dem Tal herauszukommen“, sagte die Bundeskanzlerin.

"Tacheles mit den Banken reden"

Merkel forderte die Realwirtschaft auf mit den Banken zu verhandeln: „Ich ermutige die Vertreter der Realwirtschaft Tacheles mit den Banken zu reden“. Es könne nicht alles die Politik allein machen.

In mehreren Schritten möchte die Regierung den Weg aus der Krise beschreiten. Unterstützende Maßnahmen sind Impulse im Steuerbereich, Unternehmensreformen, die Erhöhung von Familienleistungen und die Bildungsförderung. Ab 2010 greift noch dazu das Wachstumsbeschleunigungsgesetz.

Wachstumsbeschleunigungsgesetz

Hochschulpakt für Kanzlerin von großer Bedeutung

Auf Verständis stößt bei der Kanzlerin die aktuelle Kritik der Studierenden am Bildungssystem. Die Einführung der Bachelor- und Masterstudiengänge mache Lücken im Bildungsbereich sehr deutlich. Wegen den unzureichenden Seminarplätzen sorgt sich die Kanzlerin: „Es muss dringend etwas unternommen werden“. Eine große Bedeutung misst Merkel dabei dem Hochschulpakt zwischen Bund und Ländern zu.

Für Klimaschutz jetzt etwas tun

Für den Klimaschutz werde Deutschland alles unternehmen, dass der UN-Gipfel in Kopenhagen ein Erfolg wird. Wirtschaftsleute erklärten häufig, so die Kanzlerin, dass es den Klimawandel schon immer in der Weltgeschichte gegeben habe. Doch für Merkel sind unter anderem die enormen Kosten entscheidend, die bei der Erhöhung der weltweiten Temperatur entstehen. Sie seien Grund genug schon jetzt etwas zu tun.

Freitag, 20. November 2009