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Afghanistan

Konzept der vernetzten Sicherheit gilt

Militärische Anstrengungen gegen den Terrorismus einerseits, ziviler Aufbau andererseits: Diese Kombination bildet auch weiterhin den Rahmen des internationalen Engagements in Afghanistan. Das bekräftigte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit ihrem pakistanischen Amtskollegen Yusuf Raza Gilani in Berlin. Beide Regierungen wollen künftig auch wirtschaftlich enger zusammenarbeiten.

Abschreiten einer militärischen Ehrenformatioin Austausch über Afghanistan: Kanzlerin Merkel und der pakistanische Premier Gilani Foto: REGIERUNGonline

In Afghanistan geht es sowohl um akute Terrorismusbekämpfung als auch um die gesellschaftliche und wirtschaftliche Stabilisierung des Landes. Ohne das eine werde das andere nicht gelingen, befand Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit dem pakistanischen Premierminister Yusuf Raza Gilani. „Wir müssen die Herzen der Menschen gewinnen“, fügte Merkel hinzu.

Pakistan grenzt direkt an Afghanistan und ist so unmittelbar in den Kampf gegen den Terror involviert. Teile der unwegsamen Grenzregion dienen terroristischen Taliban immer wieder als Rückzugsgebiet.

„Wir wissen, dass Pakistan sehr stark unter den terroristischen Kräften leidet“, sagte die Kanzlerin und bot Gilani Unterstützung an. Beide vereinbarten, einen "strategischen politischen Dialog" beider Länder aufzunehmen. Im Einzelnen soll es dabeo zunächst um die Realisierng von Bildungsprojekten und um Zusammenarbeit auf dem Energiesektor gehen: von deutschen Investitionen bis zu Technologietransfers im Sinne des Klimaschutzes.

Afghanistan-Konferenz im Januar

Über die Zukunft des internationalen Afghanistan-Einsatzes und Bedingungen für einen möglichen Abzug wollen die beteiligten Partner Ende Januar entscheiden, berichtete Merkel. Der britische Premier Gordon Brown hat dazu zu einer Konferenz nach London geladen. US-Präsident Obama kündigte zwischenzeitlich an, die Truppen in Afghanistan massiv aufstocken zu wollen. Dazu sollen auch die Nato-Partner mehr Soldaten schicken, schlug er vor.

Dazu erklärte die Kanzlerin: „Wir hören die Wünsche der Vereinigten Staaten von Amerika, werden darüber aber erst nach der gemeinsamen Afghanistankonferenz entscheiden.“ Derzeit sei eine Entscheidung noch nicht erforderlich. Die Bundesregierung will ihr weiteres Vorgehen am Hindukusch von den Ergebnissen der Konferenz abhängig machen.

Die Strukturen stärken

Deutschland ist der drittgrößte Truppensteller im Isaf-Einsatz („International Security Assistance Force“). Im Norden des Landes sorgen Bundeswehrsoldaten für ein sicheres Umfeld für die afghanischen Behörden, die Vereinten Nationen (UN) und andere Organisationen. Geführt wird der UN-Einsatz der Isaf seit August 2003 von der Nato.

Die Bundeskanzlerin verwies in Berlin auf das dem Einsatz zugrundeliegende Konzept der vernetzten Sicherheit: eine verzahnte Kombination militärischer Anstrengungen mit Maßnahmen zum zivilen Aufbau und zum Aufbau starker Regierungsstrukturen.

"Auf dem Weg zur Übergabe in Verantwortung" hatte die Bundesregierung erst kürzlich die deutsche Entscheidungsgrundlage für die Fortsetzung des Einsatzes überschrieben. Vor dem Hintergrund der Entwicklung des Landes im vergangenen Jahr soll das Papier in eine internationale Afghanistan-Strategie einfließen.

Dienstag, 01. Dezember 2009