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Gewerkschaften

Konstruktiver Dialog über die Arbeitswelt

Bundeskanzlerin Angela Merkel war Gast bei der Klausur des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Sie erörterte mit den Gewerkschaftern arbeitsmarktpolitische Themen und würdigte die Arbeit des Gewerkschaftsbundes sowie seiner Mitglieder.

Kanzlerin Merkel und DGB-Vorsitzender Sommer vor der Presse Kanzlerin Merkel und DGB-Vorsitzender Sommer Foto: Bundesregierung/Steins

Die Bundeskanzlerin dankte in ihrem Statement dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, für ein problemorientiertes und sachliches Gespräch. In einer ganzen Reihe von Themen sei man weitergekommen. 

Gemeinsame Themen 

Merkel betonte, dass es viele Gemeinsamkeiten gebe, wie Problemlagen eingeschätzt würden. So beispielsweise bei der Diskussion um die Bekämpfung von Altersarmut. Merkel stellte heraus, dass die Bundesregierung noch in dieser Legislaturperiode dazu ein Gesetz auf den Weg bringen möchte.

Einigkeit bestehe auch darin, dass das Lebenslange Lernen und die Weiterbildung eine hohe Bedeutung für die Arbeitswelt hätten: "Es gibt eine Vielzahl von Einzelregelungen, aber noch kein in sich schlüssiges Konzept für die von uns allen geteilte Überschrift des Lebenslangen Lernens," betonte Merkel. 

Auch beim Thema Energiewende stimme man größtenteils überein: "Wir brauchen eine Veränderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes," so die Bundeskanzlerin. "Es gibt aus dem Blickwinkel der Gewerkschaften eine sehr große Bestimmtheit in Bezug darauf, dass die Bezahlbarkeit der Energie und der Industriestandort Deutschland im Blick behalten werden müssen," so Merkel weiter. 

Sachliche Erörterung von schwierigen Themen 

Die Bundeskanzlerin erörterte mit dem DGB die Situation in den Betrieben. Es wurde darüber gesprochen, dass zunehmend Werkverträge abgeschlossen werden. "Hierauf werden wir in Zukunft ein Auge haben müssen, weil Werkverträge immer öfter ein Umgehungstatbestand für vernünftige tarifvertragliche Abmachungen sein können," erklärte Merkel.

Zum Thema Lohnuntergrenzen hatte sich die Bundeskanzlerin zuvor in ihrem Videopodcast geäußert. Hier müsse man sich weiterhin kritisch darüber auseinandersetzen, "ob wir einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn brauchen, oder ob wir hier nicht variable Strukturen haben sollten, in denen die Tarifpartner zwar überall faire untere Lohngrenzen vereinbaren, aber nicht einen einheitlichen Mindestlohn anstreben," so Merkel. 

Dank für die Arbeit der Gewerkschaften

Sommer lobte das konstruktive Gespräch mit der Bundeskanzlerin. "Wir haben mit Frau Merkel sehr intensiv eine große Tour d’Horizon gemacht. Es ging um Fragen der zukünftigen Gestaltung unserer Industriegesellschaft am Beispiel der Energiewende sowie um die Frage, wie wir eine neue Ordnung der Arbeit schaffen," sagte Sommer. 

Merkel bedankte sich für die Einladung zur Klausurtagung des DGB. "Bei allen Kontroversen ist es, glaube ich, sehr wichtig, im Gespräch zu bleiben." Ohne die Tarifautonomie würde Deutschland heute nicht so dastehen, wie es dastünde. "Eine starke Säule sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im DGB organisiert sind. Herzlichen Dank für Ihre Arbeit!"

Dienstag, 15. Januar 2013