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G8-Gipfel

Konsolidierung und Wirtschaftswachstum

Die Entwicklung der Weltwirtschaft stand im Mittelpunkt des G8-Gipfels in Camp David. Konsolidierung und Wirtschaftswachstum seien zwei Seiten einer Medaille, machte Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich. Die Lage in Syrien und Iran waren weitere zentrale Themen.

Die Staats- und Regierungschefs beim Familienfoto Die G 8 Staats- und Regierungschefs beim Familienfoto Foto: Bundesregierung/Bergmann

Die Weltwirtschaft zeige nach der großen internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise gute Anzeichen von Erholung. Hierüber seien sich die Gipfelteilnehmer einig, so die Bundeskanzlerin. Es gebe aber auch noch eine ganze Reihe von Schwierigkeiten. "Wir brauchen beides: Sanierung unserer Haushalte und alle Anstrengungen für Wachstum", resümierte Merkel. "Solide Finanzen und Wachstum gehören untrennbar zusammen."

Wachstum schaffen

Die entscheidende Frage sei, "Wie kann ich Wachstum schaffen?", bekräftigte die Kanzlerin. Hierfür seien drei Anstrengungen erforderlich: erstens die Haushaltskonsolidierung, zweitens die Durchführung von strukturellen Reformen und drittens Zukunftsinvestitionen. Es gehe um Investitionen in Forschung und in zukunftsfähige Infrastruktur und auch um die Vollendung des europäischen Binnenmarktes, führte Merkel aus. Und nicht um Konjunkturprogramme im herkömmlichen Sinne.

Man sei sich auch darüber einig, dass Griechenland Teil der Eurozone bleiben solle. Es müsste dann aber auch alle eingegangenen Verpflichtungen eingehalten werden, so Merkel.

Ende der Gewalt in Syrien gefordert

In der Abschlusserklärung forderten die G 8 ein Ende der Gewalt und einen politischen Übergangsprozess in Syrien. Der so genannte Annan-Plan müsse umgesetzt werden, so Merkel. Die Gewalt müsse beendet und Menschenleben in Syrien geschützt werden.

Zudem wurde der Iran eindringlich aufgefordert, Aufklärung über sein Atomprogramm zu geben. Bundeskanzlerin Merkel sagte, dass es eine große Übereinstimmung gebe, dass die Kombination eines Verhandlungsangebots mit gleichzeitig harten Sanktionen gegen den Iran fortgesetzt werde.

Ziviler Aufbau in Afghanistan

Die Staats- und Regierungschefs versicherten außerdem, den zivilen Aufbau Afghanistans engagiert voranzutreiben. Die G8-Staaten tragen etwa 80 Prozent der zivilen Hilfen für das Land am Hindukusch. 

Demokratisierung weiter unterstützen

Ein wichtiges Thema des Gipfels waren zudem die Anstrengungen der G8, den Transformationsprozess in den Ländern Nordafrikas und Nahost weiter zu unterstützen. Die Gruppe der Acht knüpft an die so genannte Deauville-Partnerschaft an, die im letzten Jahr mit den Staaten in Nordafrika begründet wurde. Seitdem ist diese Partnerschaft um das Land Libyen sowie um neue Instrumente erweitert worden.

Ein wichtiger Baustein ist dabei die Mandatserweiterung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung.  Der Bank soll die Möglichkeit gegeben werden, sich unterstützend in den Transformationsprozess in den Staaten im südlichen und östlichen Mittelmeerraum einzubringen. 

Die Deauville-Partnerschaft ist eine Initiative der G8-Staaten zur Unterstützung des Demokratisierungsprozesses und der wirtschaftlichen Entwicklung in den Ländern des nordafrikanisch-arabischen Raums. Die G8 haben diese Ende Mai 2011 ins Leben gerufen. Ziel ist es, den Wandel, insbesondere den Demokratisierungsprozess und die wirtschaftliche Entwicklung, in den Ländern im nordafrikanisch-arabischen Raum zu unterstützen. Neben der wirtschaftlichen Entwicklung steht auch die Bekämpfung der hohen Jugendarbeitslosigkeit im Vordergrund. 

Auch Afrika im Fokus

Die Partnerschaft mit Afrika hat für die G8 Tradition. In diesem Jahr stand die Ernährungssicherung im Mittelpunkt. Die von den USA initiierte "neue Allianz" mit sechs Staaten aus der Sub-Sahara-Region wurde durch ein Abkommen ins Leben gerufen. "Unser Engagement darf auf gar keinen Fall nachlassen, und das wird es auch nicht", sagte Merkel mit Blick auf den afrikanischen Kontinent.

Es sollen insbesondere bessere Bedingungen für Hilfe zur Selbsthilfe durch private Investitionen geschaffen werden. Hier geht es beispielsweise darum, Kleinbauern Zugang zu Märkten zu ermöglichen oder auch Technologien zum besseren Anbau und zur Lagerung von Lebensmitteln zur Verfügung zu stellen. Merkel sprach von dem gemeinsamen Ziel, in den nächsten zehn Jahren 50 Millionen Afrikaner aus der Armut zu befreien. 

Bundesregierung will verbindliches Klimaschutzabkommen

Im Camp David wurden auch stärkere internationale Anstrengungen für die Klimaschutz diskutiert. Ein neues, verbindliches UN-Klimaschutzabkommen bleibt das klare Ziel der Bundesregierung. Denn Staatengemeinschaft muss deutlich mehr tun, um die Erderwärmung auf zwei Grad im Vergleich zum Stand vor der Industrialisierung zu begrenzen.

Die G8-Staaten hatten sich zu einer sauberen, sicheren und bezahlbaren Energiepolitik verpflichtet, auch wenn der Energiemix in den G8-Staaten sehr unterschiedlich ist. In diesem Zusammenhang diskutierte der Gipfel über die Auswirkungen des Ausbaus der Erneuerbaren Energien auf die Infrastruktur der Staaten sowie das Thema Energieeffizienz.  

Die Gruppe der 8 (G8) ist ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs aus acht Industrieländern. Sie ist – wie die G20 – keine internationale Organisation, sie besitzt weder einen eigenen Verwaltungsapparat noch eine permanente Vertretung ihrer Mitglieder.  Auf Grund der informellen Strukturen spielt die jeweilige G8-Präsidentschaft eine besonders wichtige Rolle, in ihren Händen liegen die Organisation sowie die Agenda des Gipfels. 2012 hat die USA die G8-Präsidentschaft inne. Der G8 gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, die Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada (seit 1976) und Russland (seit 1998) an. Außerdem ist die Europäische Union bei allen Treffen vertreten. Den G8-Vorsitz übernimmt 2013 Großbritannien.

Freitag, 18. Mai 2012