Konflikte im Dialog lösen

Kosovo Konflikte im Dialog lösen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Kosovo Reformen zur Stabilisierung des Landes und zur Lösung des Grenzkonflikts mit Serbien angemahnt. Bei ihrem Besuch in Pristina dankte sie den rund 1.300 deutschen Soldaten für ihre Leistungen im Rahmen der Kfor-Mission. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit Soldaten im Hauptquartier der KFOR in Pristina

Im Gespräch

Foto: REGIERUNGonline/Kugler

Im Gespräch mit Ministerpräsident Hashim Thaci forderte die Kanzlerin unter anderem weitere Anstrengungen bei der Schaffung rechtstaatlicher Prinzipien. Auch der Kampf gegen die Korruption müsse auf der Tagesordnung bleiben. Mit Serbien müsse es „zu gemeinsamen Formen des Umgangs kommen“, erklärte sie mit Blick auf den Grenzkonflikt im Norden des Kosovos.

Direkte Gespräche suchen

Thaci versicherte, seine Regierung bemühe sich um den Aufbau eines demokratischen und multi-ethnischen Kosovo und um nachbarschaftliche Beziehungen zu allen Anrainern. „Kosovo möchte Teil der EU sein und der Nato“, betonte Thaci. Der Dialog sei die einzige Option, die einzige Lösung im Streit zwischen Kosovo und Serbien.

Merkel betonte, sie wünsche sich von Serbien unter anderem, dass es zu einem „vernünftigen Warenverkehr“ mit dem Kosovo kommt. Wünschenswert sei auch eine gemeinsame Grenzkontrolle. Das Beste sei aber: „Man sucht das direkte Gespräch mit dem jeweiligen Partner.“

Dank an die Soldaten

Im Anschluss an ihr Gespräch besuchte Merkel deutsche Soldaten der im Kosovo stationierten Kfor-Truppen. Im Hauptquartier in Pristina traf die Kanzlerin bei einem gemeinsamen Mittagessen mit Bundeswehrangehörigen zusammen.

Merkel sprach „von ganzem Herzen“ ihren Dank auch im Namen „der vielen, vielen Menschen in Deutschland“ aus. Diese sollten daran erinnert werden, „dass unsere Sicherheit, unser Frieden zu Hause damit zusammenhängen, dass sie hier ihren Dienst tun und Deutschland dienen“.

Die Bundeskanzlerin wurde vom Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, begleitet. Sie dankte ausdrücklich auch den deutschen Polizisten im Kosovo, den Fachleuten der Rechtsstaatsmission Eulex und insbesondere allen Angehörigen. „Wir haben großen Respekt vor denen, die sie mittragen in Deutschland“, sagte Merkel.

Nur Politik und militärischer Einsatz gemeinsam könnten eine Lösung herbeiführen, betonte Merkel. Dieses sei in ihrem Gespräch mit dem deutschen Kfor-Kommandeur Generalmajor Erhard Drews wieder deutlich geworden.

Leider sei aus einer ruhigen Situation in den vergangenen Monaten wieder ein Krisenherd geworden. Merkel sagte dies mit Blick auf gewalttätige Auseinandersetzungen im Norden des Kosovos an der Grenze zu Serbien. Hierbei wurden zwei deutsche Soldaten angeschossen.

Die Bundeswehr ist seit dem 12. Juni 1999 im Kosovo präsent. Derzeit sind dort etwa 1.300 Deutsche und etwa 6.800 KFOR-Soldaten insgesamt stationiert.

Es müsse erkennbar sein, dass sich der Prozess um Frieden und Stabilität im Kosovo beschleunige, sagte Merkel. Das sei aber leichter gesagt als getan, erklärte sie und verwies auf die schwierigen Verhandlungen mit dem Nachbarland Serbien.

Großes Interesse an dem Besuch

Merkels Besuch wurde von einem enormen Medieninteresse begleitet. An einigen Schulen im Raum Pristina fiel der Unterricht aus, damit die Schülerinnen und Schüler den Besuch der deutschen Regierungschefin erleben konnten.