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Kanzlerin Merkel nach Konferenz

Versöhnung auf dem Balkan voranbringen

Bundeskanzlerin Merkel hat an die Staaten der Westbalkan-Region appelliert, die Aussöhnung untereinander weiter voranzubringen. "Ich hoffe, dass wir die Beitrittskonferenz noch in unserer Ratspräsidentschaft durchführen können", sagte sie nach der Westbalkan-Konferenz am Dienstag. Die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien könnte damit noch 2020 starten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel während einer Videokonferenz mit Nordmazedoniens Ministerpräsidenten Zoran Zaev und Bulgariens Ministerpräsident Bulgariens Bojko Borissow. Kanzlerin Merkel begrüßt die Ministerpräsidenten Zoran Zaev (Nordmazedonien) und Bojko Borissow (Bulgarien). Foto: Bundesregierung/Bergmann

Zwei Länder haben in diesem Jahr die Westbalkan-Konferenz gemeinsam vorbereitet, von denen eines EU-Mitglied ist (Bulgarien) und das andere Beitrittskandidat (Nordmazedonien). Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigte dies als eine Premiere in der Geschichte der Konferenzen des Berliner Prozesses. Sie dankte den gastgebenden Ministerpräsidenten Bulgariens, Bojko Borisov, und Nordmazedoniens, Zoran Zaev, für die Organisation der Veranstaltung. Das Treffen fand in diesem Jahr am Dienstag aufgrund der Corona-Pandemie in Form einer Videokonferenz statt.

Wer sind die Westbalkanstaaten?
Der Begriff "Westbalkan" hat neben der geografischen auch eine politische Bedeutung. Er wurde beim EU-Gipfel 1998 in Wien eingeführt und bezieht sich auf diejenigen Staaten der Balkanhalbinsel, die noch keine EU-Mitglieder sind. Daher werden neben Albanien momentan die jugoslawischen Nachfolgestaaten Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro sowie Serbien zu den Westbalkanstaaten gezählt – nicht jedoch Slowenien und Kroatien, die der EU 2004 beziehungsweise 2013 beigetreten sind.

Beitrittsgespräche bald aufnehmen

Sie hoffe, dass die EU-Beitrittskonferenz noch während der momentan laufenden EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands stattfinden werde, sagte die Kanzlerin weiter. Damit könnte die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien noch in diesem Jahr starten.

Gemeinsamer Markt als Meilenstein

Die diesjährige Westbalkan-Konferenz habe in Zeiten der Corona-Pandemie unter schwierigen Bedingungen stattgefunden, so Merkel. Umso erfreulicher sei der erreichte Fortschritt bei der Schaffung eines gemeinsamen Marktes. "Das ist gerade in den jetzigen Zeiten, in denen unsere Wirtschaft so unter Druck steht, ein wichtiger Meilenstein und eine gute Botschaft an die Wirtschaft." Dies werde einen Impuls für die Menschen und Wirtschaftsunternehmen in der Region geben.

Die Konferenz
Neben den sechs Westbalkan-Staaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo,  Montenegro, Nordmazedonien und Serbien waren EU-Mitgliedstaaten, darunter Co-Organisator Bulgarien und Deutschland, sowie Vertreter der Europäischen Kommission und weiterer europäischer und internationaler Organisationen an der Konferenz beteiligt.

Klimaschutz nicht vernachlässigen

Kanzlerin Merkel zeigte sich erfreut, dass es gelungen ist, die "Grüne Agenda" zu verabschieden. Dies zeige das Interesse der Beteiligten am Aufbau einer Wirtschaft, die die Transformation hin zur kohlenstofffreien Wirtschaft möglich mache. Es sei wichtig, trotz der aktuellen Herausforderung der Corona-Bekämpfung den Klimaschutz als langfristiges und wichtiges Thema zu sehen, "auf das sich unsere gesamten Gesellschaften einstellen müssen." Mit der "Grünen Agenda" werde für die Westbalkan-Region ein Zeichen gesetzt.

"Ein sehr gutes Zeichen"

Der Berliner Prozess und seine Fortschritte seien immer auch mit Aussöhnung und dem Überwinden historisch bedingter Spannungen verbunden, bekräftigte Merkel. Das Jugendwerk, das im Zusammenhang mit dem Berliner Prozess gegründet wurde, habe bereits 8.500 junge Menschen aus der Westbalkan-Region miteinander in Verbindung gebracht. Dies nannte die Kanzlerin "ein sehr gutes Zeichen". Künftig werde auch ein Austausch auf Schülerebene hinzukommen.

Merkel blickte voraus auf die Konferenz des kommenden Jahres, die in Berlin stattfinden soll, und äußerte die Hoffnung, dass dann im Sommer auch ein physisches Treffen in der deutschen Hauptstadt möglich sein werde.

Mittwoch, 11. November 2020