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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Sonntag, 10. November 2019

Laufende Nr.:
372
Ausgabejahr:
2019

Kanzlerin Merkel: "Wir leben in Sicherheit, weil es unsere Bundeswehr gibt"

Vor dem 64. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr am 12. November dankt Kanzlerin Merkel allen Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst an der Gesellschaft: „Sie leisten Großartiges. Jeder und jede an seinem Platz“, sagt Merkel in ihrem wöchentlichen Podcast. Sie ruft dazu auf, am Jahrestag die öffentlichen Gelöbnisse an vielen Orten in Deutschland zu nutzen und dort den Bundeswehrangehörigen die Unterstützung zu zeigen. „Wir leben in Sicherheit, weil es unsere Bundeswehr gibt.“

Die Kanzlerin betont auch die Bedeutung der NATO für die Verteidigung. Sie sei der zentrale Pfeiler. Allerdings werde immer klarer, dass die europäischen Mitglieder der NATO in Zukunft mehr Verantwortung übernehmen müssten. Dazu gebe es auch die strukturierte Zusammenarbeit der Verteidigungspolitik der EU, PESCO. „Wir werden in Zukunft auch gemeinsam Waffensysteme entwickeln. Dazu gehört das Projekt eines Kampfflugzeuges, genauso das eines Kampfpanzers. Deutschland und Frankreich sind hier an der Spitze der Entwicklung“, unterstreicht Merkel.

Auch werde es noch stärker darauf ankommen, den sogenannten vernetzten Ansatz zu praktizieren – also die militärischen Komponenten mit den außenpolitischen Interessen und der Entwicklungszusammenarbeit zu vereinen.

Die Bundeswehr sei nicht nur weiterhin in Konfliktregionen, etwa in Afghanistan oder in Afrika, gefragt. Durch den Ukrainekonflikt und die Annexion der Krim sei das Thema der Landesverteidigung und Bündnisverteidigung wieder sehr viel stärker in den Fokus gerückt. „Damit beide Aufgaben gut erfüllt werden können, braucht die Bundeswehr auch die entsprechenden finanziellen Ressourcen. Genau das ist auch die Politik, die wir im Augenblick haben“, so Merkel weiter. Steigende Verteidigungsausgaben dienten der Bundeswehr und damit unserer Sicherheit. In den 64 Jahren ihres Bestehens habe die Parlamentsarmee viele Aufgaben gehabt. „Auch heute stehen neue Herausforderungen vor der Bundeswehr. Deshalb muss sie gut ausgestattet sein und die nötigen finanziellen Spielräume haben.“