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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Samstag, 12. Oktober 2019

Laufende Nr.:
333
Ausgabejahr:
2019

Kanzlerin Merkel vor dem deutsch-französischen Ministerrat: Zusammenarbeit weiter vertiefen

Der erste deutsch-französische Ministerrat nach der Unterzeichnung des Vertrags von Aachen findet am Mittwoch in Toulouse statt. Gemeinsam mit vielen Ministerinnen und Ministern wird Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den Regierungskonsultationen nach Frankreich reisen. "Damit wird unsere Zusammenarbeit noch enger werden", sagt Merkel im neuen Video-Podcast. 

Deutschland und Frankreich haben den Vertrag von Aachen im Januar als Fortsetzung des Élysée-Vertrags unterzeichnet. Dieser hatte "über 50 Jahre die deutsch-französische Zusammenarbeit geformt und gestaltet", so die Kanzlerin. "Daraus ist eine tiefe Freundschaft geworden."

Nun sollen die Beziehungen beider Länder weiter vertieft werden. Beide Länder wollen zum Beispiel die Kontakte der Bürger im grenznahen Raum stärker fördern. Hierzu sollen Kulturinstitute gegründet werden, sagt Merkel, und ein Bürgerfonds werde "ganz konkrete Projekte zur Umsetzung der Zusammenarbeit möglich machen".

Auch die politischen Abstimmungen beider Regierungen sollen noch intensiver werden, etwa in der Europapolitik. "Hier wollen wir uns zum Beispiel vor jedem Europäischen Rat intensiv verständigen, wie wir möglichst mit gemeinsamen Positionen auftreten", sagt die Kanzlerin. In der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik seien Deutschland und Frankreich "die Motoren". Man werde in Toulouse auch darüber sprechen, welche Schritte nun bei der Entwicklung europäischer Panzer und eines europäischen Flugzeuges notwendig seien.

Vor den Gesprächen beim Ministerrat werden die Kanzlerin und Präsident Macron Airbus besuchen. Das Unternehmen hat seinen Hauptsitz in Toulouse und sei "vielleicht das wichtige Projekt der deutsch-französischen Zusammenarbeit der letzten Jahrzehnte", so die Kanzlerin. Auch mehrere Initiativen zur Lösung internationaler Konflikte zeigten: "Deutschland und Frankreich arbeiten sehr eng zusammen – und wollen das auch in Zukunft tun."

Hinweis: Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10:00 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.