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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Samstag, 05. Dezember 2020

Laufende Nr.:
435
Ausgabejahr:
2020

Kanzlerin Merkel: Die finanziellen Kräfte des Landes gegen die Krise mobilisieren

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstreicht in ihrem aktuellen Podcast vor den Haushaltsberatungen des Bundestages noch einmal die Wichtigkeit der Wirtschaftshilfen angesichts der Corona-Pandemie. Seit Beginn der Pandemie war es Ziel der Bundesregierung, „die finanziellen Kräfte unseres Landes zu mobilisieren, um gegenzuhalten gegen die Krise“, sagt die Kanzlerin. Das bedeute zwar eine hohe Neuverschuldung, "aber noch höher wären die Kosten, finanziell wie sozial, wenn viele Unternehmen zusammenbrächen und Millionen von Arbeitsplätzen verloren gingen".
 
Auch 2021 könne der Bund große Summen einsetzen, weil in den letzten Jahren gut gehaushaltet wurde, sagt die Kanzlerin. Ziel der November- und Dezemberhilfen sowie der Überbrückungshilfen III ist - neben der Unterstützung all derjenigen, die durch die notwendigen Schließungen keine oder kaum Einnahmen haben - die deutsche Wirtschaft in einer guten Ausgangsposition zu halten, um schnell wieder erfolgreich zu wachsen, wenn die Pandemie unter Kontrolle ist.

Da dieses Maß an Unterstützungen nicht endlos fortzusetzen sei, hätten alle eine große Verantwortung, betont die Kanzlerin. „Bund, Länder und Kommunen müssen gut und konstruktiv zusammenarbeiten, um die Pandemie und ihre Folgen bestmöglich zu meistern“, sagt Merkel mit Verweis auf die enormen haushaltspolitischen Herausforderungen der kommenden Jahre.
 
Die Bundeskanzlerin weist im Podcast noch einmal auf die enormen Belastungen für den Kulturbetrieb hin. Dass in diesen Wochen Theater, Kinos, Opern, Museen, Clubs und so viele andere Einrichtungen geschlossen sein müssten, sei besonders bitter, so Merkel. „Uns fehlt, was die Künstler uns dort sonst geben und was nur sie uns geben können.“ Deswegen sei es wichtig, dass umfangreiche Hilfe auch für Künstler und Kreative geleistet werde.
 
Zum Stand der Impfstoffentwicklung sagt Merkel: „Nach mehr als einem Dreivierteljahr der Pandemie sehen wir mittlerweile ja Licht am Ende des Tunnels.“ Es bestehe die Hoffnung, dass schon sehr bald ein oder mehrere Impfstoffe zur Verfügung stünden. „Dann können wir Schritt für Schritt das Virus besiegen."  Eine Sache von wenigen Monaten sei das allerdings nicht, sagt die Bundeskanzlerin und erneuert ihre Bitte um Geduld.

Hinweis: Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10:00 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.