Gleichgesinnte Partner in der Welt

Kanzlerin in Großbritannien Gleichgesinnte Partner in der Welt

Nach ihrem Treffen mit dem britischen Premierminister Johnson hat Bundeskanzlerin Merkel die Bedeutung der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Großbritannien hervorgehoben. Sie kündigte einen Freundschaftsvertrag zwischen beiden Ländern an.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Boris Johnson, Großbritanniens Premierminister, bei gemeinsamer Pressekonferenz.

Kanzlerin Merkel auf dem Landsitz Chequers: Das deutsche und das britische Kabinett werden sich künftig einmal im Jahr treffen.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitag nach Großbritannien gereist. Sie traf den britischen Premierminister Boris Johnson auf dessen offiziellem Landsitz in Chequers Bei ihren Gesprächen tauschten sich beide Regierungschefs über die ganze Bandbreite der bilateralen, der europäischen, der internationalen Themen aus.

Regelmäßige Treffen auf Kabinettsebene

Die Bundeskanzlerin wies nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union auf den Beginn eines neues Kapitels in den deutsch-britischen Beziehungen hin. Sie kündigte neue Formate der Zusammenarbeit wie die Einführung regelmäßiger gemeinsamer Regierungskonsultationen auf jährlicher Basis an.

Deutschland habe die Erfahrung gemacht, dass sich dadurch eine wirkliche Zusammenarbeit ergebe, die die ganze Breite der Beziehungen abbildet und sich auszahle. „Wir sind sehr gerne bereit, von deutscher Seite an so einem Freundschaftsvertrag zu arbeiten“, so Merkel.  

Vor dem bilateralen Gespräch hatte die Bundeskanzlerinan einer Videokonferenz des britischen Kabinetts teilgenommen und mit britischen Regierungsmitgliedern gesprochen – als erste ausländische Regierungschefin seit dem Besuch des damaligen US-Präsidenten Clinton beim britischen Kabinett 1997.

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Video Kanzlerin Merkel zu Gast bei Premierminister Johnson

Beziehungen auf allen Ebenen vertiefen

Der britische Premierminister hob die guten politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen auf der Grundlage gemeinsamer Werte hervor. Die Bundeskanzlerin sei die erste ausländische Regierungschefin, der eine solch ausgiebige Zusammenkunft mit der britischen Regierung zuteil werde. Neben gemeinsamen Kabinettsitzungen kündigte Johnson einen neuen deutsch-britischen Kulturdialog an, der jährlich Kunst- und Kulturschaffende beider Länder zusammenbringen soll.

In diesem Zusammenhang hob die Kanzlerin die Bedeutung enger Beziehungen im kulturellen Bereich und zwischen jungen Menschen hervor: „Dadurch, dass das Erasmus-Programm nicht mehr existiert, müssen wir andere Formate finden.“

Im Energiesektor ist die Aufstockung der Fördermittel für eine direkte Stromverbindung zwischen Deutschland und Großbritannien vorgesehen, um die gemeinsamen Anstrengungen im Kampf gegen den Klimawandel zu verstärken.

Internationale Kooperationen verstärken

Merkel bedankte sich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit beim G7-Gipfel im britischen Cornwall Mitte Juni und sagte der britischen Regierung die enge Zusammenarbeit in internationalen Fragen zu, unter anderem bei COP 26. Es gehe darum, „wie wir die Werte der freiheitlichen Demokratien im Zeitalter der Digitalisierung und von Cyberangriffen schützen können“. Und darum, wie sich die internationale Gemeinschaft gegenüber Russland und China verhalte und internationale Konflikte lösen könne. Dazu bedürfe es einer intensiven Zusammenarbeit, so Merkel.

Am Mittwoch hatten Außenminister Heiko Maas und sein britischer Amtskollege Dominic Raab eine Gemeinsame Absichtserklärung über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit unterzeichnet. Darin sind die Grundsätze der künftigen Kooperation festgelegt.

Nordirland-Protokoll: Pragmatische Lösungen finden

Thema war auch die Umsetzung des Nordirland-Protokolls. Es soll sicherstellen, dass zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Irland keine Zollkontrollen eingeführt werden. Stattdessen soll zwischen Großbritannien und Nordirland kontrolliert werden. Dies wurde zuletzt wieder von britischer Seite in Frage gestellt. Kanzlerin Merkel betonte, dass es möglich sei, hier pragmatische Lösungen zu finden. Auf der einen Seite müsse die Integrität des Binnenmarktes ermöglicht werden, auf der anderen Seite müssten aber auch akzeptable Lösungen für die Menschen gefunden werden. 

Erst am Mittwoch hatte die Europäische Union die Übergangsfrist für den ungehinderten Export von Fleisch- und Wurstwaren nach Nordirland bis zum 30. September verlängert. Die Verlängerung der Frist um drei Monate sei eine gute Nachricht, so Merkel. Sie sei optimistisch, dass in dieser Zeit eine pragmatische Lösung gefunden werde.

Mit dem Nordirland-Protokoll ist sichergestellt, dass es keine Kontrollen an der Grenze zwischen Irland und Nordirland geben wird und das Karfreitags-Abkommen vollumfänglich gewahrt bleibt. Die Regelung sieht vor, dass Nordirland Teil des britischen Zollgebiets bleibt, aber alle relevanten Binnenmarktregeln der EU in Nordirland Anwendung finden sowie der EU-Zollkodex angewandt wird. Dazu notwendige Kontrollen und Zollerhebungen finden unter anderem an den Eingangspunkten der irischen Insel in Nordirland statt. Mehr zu den Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien lesen Sie auf unserer  Brexit-Themenseite.

Gemeinsame Bekämpfung der Covid-Pandemie

Zu den gemeinsamen Anstrengungen zur Überwindung der Covid-Pandemie sagte die Kanzlerin: „Es ist ein spannender Gedanke, dass Biontech und Oxford-AstraZeneca in unseren beiden Ländern entwickelt werden konnten, und dass sie nun auch der gesamten Welt helfen, die Pandemie zu überwinden.“

Mit Blick auf die Verbreitung der Delta-Variante in Großbritannien sagte die Kanzlerin: „Wir sehen, dass in Deutschland der Anteil der Delta-Variante schnell zunimmt und ich gehe davon aus, dass in absehbarer Zeit die Doppelt-Geimpften nach deutscher Klassifizierung als Hoch-Inzidenz-Gebiet wieder reisen können, ohne in Quarantäne zu gehen.“ 

Im Zusammenhang mit der Austragung des EM-Finalspiels in Großbritannien mit vielen Zuschauern und Fans zeigte sie sich allerdings sorgenvoll: „Ich sehe viele Fans bei der Fußball-EM mit Sorge und bin skeptisch, dass das nicht zu viel ist.“

Privataudienz bei der Queen

Nach den Gesprächen in Chequers traf Bundeskanzlerin Merkel die britische Königin Elisabeth II. Die Queen empfing die Kanzlerin auf Schloss Windsor zu einer Privataudienz. Zuvor war sie bereits zweimal (2008 und 2014) von der Queen empfangen worden und hatte sie zuletzt Mitte Juni am Rande des G7-Gipfels in Carbis Bay (Cornwall) getroffen.

Caroline-Herschel-Preis

Beim Besuch von Kanzlerin Merkel in Großbritannien kündigte zudem Premierminister Johnson die Auslobung eines Caroline-Herschel-Preises für Wissenschaftlerinnen aus Deutschland und Großbritannien zu ihren Ehren an. Der nach der deutsch-britischen Astronomin benannte und mit 10.000 Pfund dotierte Preis soll jährlich an eine Astrophysikerin aus Deutschland oder Großbritannien verliehen werden.

Die Kanzlerin lobte die Initiative, den Preis für Astronominnen und weibliche Forscherinnen zu spenden: „Die Biografie von Caroline Herschel zeigt, wie eng schon vor Jahrhunderten die Beziehungen zwischen unseren Ländern waren.“