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Premier Johnson zu Gast

Antrittsbesuch im Zeichen des Brexit

Neben den bilateralen Beziehungen beider Länder standen die Europapolitik und der Brexit im Mittelpunkt des Treffens: Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing am Mittwoch den neuen Premierminister Großbritanniens, Boris Johnson, mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt.

Kanzlerin Merkel begrüßt den neuen britischen Premierminister Boris Johnson vor dem Kanzleramt Viel zu besprechen: Kanzlerin Merkel begrüßte Premierminister Johnson in Berlin. Foto: Bundesregierung/Denzel

Eine "intensive Tagesordnung" erwartete Merkel und Johnson bei ihrem ersten Zusammentreffen im Kanzleramt, wie die Kanzlerin vor Beginn der Gespräche betonte. Diese drehten sich natürlich auch um die aktuelle Entwicklung zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union.

Merkel betonte erneut, dass Deutschland diesen Schritt bedaure, "aber er ist ein Faktum". Ziel sei es, den Austritt so zu gestalten, dass "wir im Anschluss daran auch weiterhin enge  Beziehungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union haben können". Auch die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Großbritannien seien eng und freundschaftlich - "und ich wünsche mir, dass sie das auch in Zukunft bleiben werden", so Merkel. 

Vorkehrungen für alle Szenarien

Am 31. Oktober 2019 läuft die Frist für den Brexit ab. Mit der Verlängerung der Frist auf dieses Datum hatte die EU der britischen Politik mehr Zeit gewährt, sich über die wichtigen Fragen der Annahme des Austrittsabkommens und der Ausgestaltung des zukünftigen Verhältnisses innenpolitische Klarheit zu verschaffen.

Die Bundesregierung ist auf den Austritt Großbritanniens aus der EU vorbereitet. Sie trifft Vorkehrungen für alle Szenarien – auch für den Fall eines Austritts ohne Abkommen. So hat das Bundeskabinett etwa zuletzt am 31. Juli das Brexit-Aufenthaltsüberleitungsgesetz beschlossen. Es sieht vor, allen britischen Staatsangehörigen und ihren Familienangehörigen in Deutschland einen Aufenthaltstitel zu ermöglichen. Bei allen Vorkehrungen stimmt sich die Bundesregierung eng mit den europäischen Partnern und der Europäischen Kommission ab.

Neben dem Brexit sprachen Merkel und Johnson auch noch über zahlreiche andere Themen der internationalen Politik - und dies "im Geiste der Freundschaft, im Geiste des Wunsches, Verständigung zu finden, und im Geiste der Überzeugung, dass uns gleiche Werte und gleiche Ansinnen verbinden", erklärte die Kanzlerin. 

Antrittsbesuch als Regierungschef

Alexander Boris de Pfeffel Johnson, so der vollständige Name des früheren Londoner Bürgermeisters und britischen Außenministers, ist seit dem 24. Juli 2019 als Premierminister des Vereinigten Königreichs im Amt. Am Tag zuvor war er zum Chef der Conservative Party (Tories) gewählt worden.

Der 55-jährige Johnson stattete Bundeskanzlerin Angela Merkel seinen Antrittsbesuch als britischer Regierungschef ab. Im Jahr 2016 hatte Johnson die Kampagne der Befürworter eines EU-Austritts des Vereinigten Königreichs vor dem Referendum am 23. Juni 2016 angeführt, in dem 51,9 Prozent für den Brexit votierten.

Das Vereinigte Königreich ist mit einem Staatsgebiet von rund 244.000 Quadratkilometern der größte Inselstaat Europas. Es setzt sich aus den vier Landesteilen England, Nordirland, Schottland und Wales zusammen und hat circa 67 Millionen Einwohner. In London, das zugleich Hauptstadt Englands und Großbritanniens ist, leben knapp neun Millionen Menschen. Staatsoberhaupt in der parlamentarischen Monarchie Großbritanniens ist Queen Elizabeth II, die bereits seit 1952 regiert.



Mittwoch, 21. August 2019