Digitalisierung und Klimaschutz sind elementare Zukunftsthemen, betont Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Übergabe des Jahresgutachtens 2021 der Expertenkommission Forschung und Innovation. Um gestärkt aus der Corona-Krise herauszukommen und Innovationen voranzutreiben – dazu werde die Bundesregierung das Konjunktur- und Innovationsprogramm im Umfang von 60 Milliarden Euro als „Zukunftspaket“ einsetzen.

KI, Wasserstoff- und Quantentechnologie

Neben der Digitalisierung und dem Klimaschutz setze die Bundesregierung insbesondere bei Künstlicher Intelligenz, der Wasserstoff-Technologie und der Quantentechnologie an. Dabei gehe „es auch um Schnelligkeit, darum, dass das Geld nicht erst in Jahren, sondern wirklich möglichst schnell eingesetzt wird“, unterstrich die Kanzlerin. 

Kluge Politik hat Handlungsspielräume eröffnet

Der Vorsitzende der EFI, Professor Uwe Cantner von der Universität Jena, betonte, dass die Herausforderungen an die deutsche Forschungs- und Innovationspolitik groß sind – „auch unabhängig von der Corona-Krise“. Gleichzeitig sei Deutschland hierfür gut gewappnet: "Die kluge Wirtschafts- und Finanzpolitik der beiden letzten Dekaden hat uns Handlungsspielräume zur Bewältigung großer ökonomischer Schieflagen, für eine schnelle Schuldenaufnahme während der Corona-Krise und eben auch für große Zukunftsinvestitionen eröffnet", so Cantner.

Deutschland als Innovationsstandort stärken

Cantner betonte, dass mit Blick auf wichtige Zukunftstechnologien in jüngerer Zeit einiges auf den Weg gebracht worden sei – es gelte, dies „mit großem Nachdruck voranzutreiben“. Die Kommission begrüße es, dass die Bundesregierung Bereiche wie die Künstliche Intelligenz und die Wasserstoff- oder Quantentechnologie substantiell fördert. Dies sei entscheidend, „um Deutschland im Konzert der weltweit bedeutendsten Innovationsstandorte weiter zu stärken“, so Cantner.

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) mit Sitz in Berlin leistet seit 2008 wissenschaftliche Politikberatung für die Bundesregierung und legt jährlich ein Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands vor. 

Experten empfehlen fünf Prioritäten

Die Expertenkommission empfiehlt der Bundesregierung, die künftige F&I-Politik an fünf wesentlichen Prioritäten auszurichten. Demnach müssen großen gesellschaftlichen Herausforderungen und dabei insbesondere die Nachhaltigkeitsziele eine hohe Priorität haben. Auch wichtig für die Wohlstandsentwicklung ist es, dass Deutschland bestehende technologische Rückstände aufholt und sie bei potenziellen Schlüsseltechnologien von Beginn an vermeidet.

Damit diese Ziele erreicht werden können, müsse ein rohstoffarmes Land wie Deutschland über eine starke Fachkräftebasis verfügen, so die Kommission. Im Hinblick auf Investitionen bei privaten Unternehmen ist es darüber hinaus notwendig, die Innovationsbeteiligung zu erhöhen. Und schließlich ist die Agilität der Politik im Bereich Forschung und Entwicklung eine wichtige Voraussetzung, um den gesellschaftlich erwünschten  transformativen Wandel erfolgreich umzusetzen.

Deutschland nähert sich 3,5-Prozent-Ziel

Im Jahr 2019 wurden in Deutschland nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes 109,5 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag damit bei 3,17 Prozent.

Damit hat Deutschland erneut das in der Wachstumsstrategie für die Europäische Union "Europa 2020" festgelegte Ziel eines Anteils von mindestens drei Prozent am BIP für Forschung und Entwicklung übertroffen. Dies sei "ein gemeinsamer Erfolg von privatwirtschaftlichen FuE-Aktivitäten und einer breiten staatlichen Förderpolitik", betont der EFI-Vorsitzende Cantner.

Ausgaben für Forschung und Entwicklung um 72 Prozent gestiegen

Die Ausgaben für Forschung und Innovation hat die Bundesregierung von 2009 bis 2019 im insgesamt 72 Prozent gesteigert, betont die Bundeskanzlerin. Dem Ziel der Bundesregierung, bis zum Jahr 2025 einen Anteil von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung aufzuwenden, hat sich Deutschland in den vergangenen Jahren mit einer Steigerung von 2,9 Prozent im Jahr 2014 auf 3,2 Prozent im Jahr 2019 beständig angenähert.

„Wir wissen, dass wir einiges ganz gut gemacht haben" erklärte Merkel. Doch mit Blick auf die Dynamik in manch anderen Ländern komme man mit „ganz gut“ nicht weit. Dann „versteht man, dass man gar nicht genug tun kann, im Zweifelsfalle noch entschlossener und noch schneller“.