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Kanzlerin empfängt Putin

Internationale Krisenherde im Blick

Der Konflikt in der Ukraine, der Bürgerkrieg in Syrien, das Atomabkommen mit dem Iran, die Gasversorgung Europas - die Liste der Themen, die die Kanzlerin mit dem russischen Präsidenten erörterte, war lang. Auf Schloss Meseberg haben Merkel und Putin den Gesprächsfaden vom Treffen in Sotschi wieder aufgenommen.

Kanzlerin Merkel empfängt den russischen Präsidenten Putin auf Schloss Meseberg Die außenpolitischen Brennpunkte in Syrien und der Ukraine standen im Mittelpunkt des Treffens. Foto: Bundesregierung/Kugler

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing den russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin im Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg. Der Kanzlerin war vor allem wichtig, den Gesprächsfaden mit Russland nicht abreißen zu lassen. Insofern gehe es, wie Merkel vor dem gemeinsamen Arbeitsabendessen betonte, vor allem um einen offenen Gedankenaustausch miteinander. Mit Präsident Putin wolle sie an die Gespräche im Mai in Sotschi anzuknüpfen.

Ukraine-Konflikt: Weiter offene Probleme

Zu Beginn ihres Treffens mit dem russischen Präsidenten betonte Merkel die gemeinsame Verantwortung für die Lösung von Krisen wie in Syrien und in der Ukraine. Grundlage für einen Frieden in der Ostukraine seien die Minsker Vereinbarungen, so Merkel, "wenngleich wir feststellen müssen, dass wir nach wie vor keinen stabilen Waffenstillstand haben."

Die Kanzlerin hoffe, dass es gelinge, noch einmal den Versuch zu unternehmen, die Entflechtung der Konfliktparteien voranzubringen. Merkel sprach mit Putin auch über die Möglichkeit einer UN-Mission, die im Zusammenhang mit der Befriedung eine Rolle spielen könnte. Deutschland sei bereit, im Rahmen des Normandie-Formats hier weiter Verantwortung zu übernehmen.

Syrien: Humanitäre Katastrophe verhindern

Ein weiteres großes Gesprächsthema war der Syrien-Konflikt. Zunächst müsse es darum gehen, dass es bei den Kämpfen um Idlib nicht zu einer humanitären Katastrophe komme, betonte Merkel. "Wir beobachten, dass die Kampfhandlungen zurückgehen, aber damit ist natürlich noch keine Friedensordnung geschaffen." Deutschland wolle als als Mitglied der sogenannten "Small Group" (Deutschland, Frankreich, Jordanien, Saudi-Arabien, Großbritannien und die USA) dafür einsetzen, einen politischen Prozess in Gang zu bringen.

Schloss Meseberg liegt etwa 60 Kilometer nördlich von Berlin-Mitte in Meseberg, einem Ortsteil der Stadt Gransee. Seit 1996 gehört das Barockschloss der Münchener Messerschmitt-Stiftung. Diese hat es umfassend denkmalgetreu restaurieren lassen und 2007 an die Bundesregierung übergeben - zum symbolischen Preis von einem Euro, für zunächst 20 Jahre. Seither nutzt die Bundesregierung das Schloss als Gästehaus. Immer wieder sind dort hochrangige Besucher aus dem In- und Ausland zu Gesprächen zu Gast. Auch für Klausurtagungen des Bundeskabinetts wird das barocke Anwesen regelmäßig genutzt.

Samstag, 18. August 2018