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Merkel reist nach China

Innovationspartnerschaft voranbringen

Am Mittwoch reist die Kanzlerin zu ihrem achten offiziellen Besuch nach China. Mit der chinesischen Führung wird sie sich über die bilateralen Beziehungen austauschen. Deutschland ist Chinas wichtigster Handelspartner in Europa. Deshalb sollen auch verschiedene Wirtschaftsabkommen unterzeichnet werden.

Blick auf Peking In Peking trifft Kanzlerin Merkel mit Ministerpräsident Li Keqiang und Staatspräsident Xi Jinping zusammen. Foto: mauritius images / imageBROKER / Jeff Tzu-chao Lin

Während ihrer zweitägigen Reise wird die Bundeskanzlerin von einer Delegation aus Bundestagsabgeordneten und Wirtschaftsvertretern begleitet. In Peking ist ein Treffen mit Ministerpräsident Li Keqiang sowie Staatspräsident Xi Jinping geplant. Dabei soll es unter anderem darum gehen, wie der 2014 vereinbarte "Aktionsrahmen für eine Innovationspartnerschaft" umgesetzt wird. Danach wird die Kanzlerin in die landwirtschaftlich geprägte Provinz Anhui weiterreisen und die Heimatstadt von Ministerpräsident Li Keqiang, Hefei, besuchen.

Umsetzung der Innovationspartnerschaft

Bei der weiteren Umsetzung des "Aktionsrahmens für eine Innovationspartnerschaft" werden das Thema "Industrie 4.0", aber auch die Bereiche Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte eine Rolle spielen. Ziel wird es sein, ein Gleichgewicht zwischen wirtschaftlich-technologischen und gesellschaftlichen Fragen herzustellen und auch Fragen der globalen Ordnung mit einzubeziehen.

Das bilaterale Zukunftskonzept "Industrie 4.0" wurde 2014 von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Chinas Industrieminister Miao Wei ins Leben gerufen. Berlin und Peking wollen die wirtschaftliche Zusammenarbeit von kleinen und mittleren Unternehmen stärken, gemeinsame Produktnormen erarbeiten und einen effektiven Schutz des geistigen Eigentums gewähren.

Ausbau der Handels- und Finanzbeziehungen

Mit einem Handelsvolumen von 154 Milliarden Euro (2014), wachsenden Export- und Importzahlen und steigenden Direktinvestitionen sind die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen auf einem hohen Niveau.

Mit Blick auf die G20-Präsidentschaft Chinas im Jahr 2016 wird sich die Bundeskanzlerin mit ihren chinesischen Gesprächspartnern auch über Fragen zu einem nachhaltigen Wachstumsmodell austauschen und über Klima- und Energiepolitik sprechen.

In Hefei wird die Bundeskanzlerin außerdem am Deutsch-Chinesischen Beratenden Wirtschaftsausschuss teilnehmen, bei dem hochrangige Vertreter aus der Wirtschaft vertreten sein werden.

Internationale Zusammenarbeit

Im Mittelpunkt der politischen Gespräche wird die Zusammenarbeit mit China bei der Lösung aktueller und globaler Konflikte stehen. Hier setzt die Bundesregierung auf Chinas außenpolitischen Einfluss in Krisengebieten wie Pakistan, Afghanistan, der Ukraine, aber auch bei der Entwicklung Nordkoreas. Auch mit Blick auf die Spannungen im Südchinesischen Meer wird sich Merkel für Mechanismen zur internationalen Streitbeilegung einsetzen.

In Peking wird die Bundeskanzlerin außerdem am 160. Bergedorfer Gesprächskreis zum Thema "New Players, Old Rules - The Global Order in Transition" teilnehmen. Er besteht aus hochrangigen Vertretern von Politik, Wissenschaft und Stiftungen und findet im Zusammenarbeit mit der internationalen Abteilung des Zentralkomitees statt.

Dienstag, 27. Oktober 2015