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EU-Russland-Gipfel

Im Gespräch weiterkommen

Als amtierende Ratspräsidentin nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel noch bis zum Freitag am EU-Russland-Gipfel in Samara teil. Auf der Tagesordnung steht vor allem das Verhältnis Russlands zur Europäischen Union. Daneben werden wirtschaftspolitsche Themen, Energiefragen und internationale Probleme erörtert.

Kommissionspräsident Manuel Barroso, Präsident Wladimir Putin und die EU-Ratspräsidentin werden voraussichtlich über einen politischen Mechanismus zur Frühwarnung bei Energielieferungen sprechen.

Klimafragen auf der Agenda

Die Ratspräsidentin möchte Russland ferner davon überzeugen, sich den ambitionierten Klimazielen der EU anzuschließen. Wegweisende Abschlüsse sind von diesem EU-Russland-Gipfel indes nicht zu erwarten. Die Bundeskanzlerin zeigte sich aber zuversichtlich, dass es "einen Erkenntnisgewinn über die Gründe für die derzeit unterschiedlichen Meinungen" auf manchen Feldern zwischen Russland und den EU-Staaten geben werde.

Das Umfeld, in dem die Gespräche stattfinden, ist nicht einfach: Neben dem kürzlich verhängten russischen Einfuhrverbot für polnisches Fleisch sind noch andere Fragen streitig. Etwa die Verlegung eines sowjetischen Ehrenmals aus dem Zentrum der estnischen Hauptstadt Tallinnm, die von der russischen Regierung kritisiert worden war.

Auch der Konflikt zwischen Russland und den EU-Staaten Polen und Tschechien über die Stationierung eines US-Raketenschilds auf dem Gebiet der beiden neuen EU-Staaten belastet die Beziehungen. Diese Frage soll allerdings Thema des Nato-Russland-Rats werden.

Gespräche sind wichtig

Aus historischen, geografischen, politischen und wirtschaftlichen Gründen hat die EU ein nachdrückliches Interesse an einer strategischen Partnerschaft mit Russland, betonte Merkel. "Russland und die EU sind strategisch aufeinander angewiesen. Es ist daher gut, dass der Gipfel stattfindet", machte die Kanzlerin als EU-Ratspräsidentin deutlich.

"Der große Wert des Treffens liegt darin, dass man Gelegenheit hat, offen über alles zu reden und so die Entwicklung voranzutreiben", sagte die Kanzlerin bei der Ankunft in Samara. "Es ist immer besser, man spricht miteinander als übereinander", so Merkel.

Der EU-Russland-Gipfel am 18. Mai im russischen Samara ist einer von vier Gipfeln unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft. Die anderen drei Gipfel waren beziehungsweise sind: der EU-USA-Gipfel am 30. April in Washington, der EU-Kanada-Gipfel am 4. Juni in Berlin und der ebenfalls für Juni geplante EU-Japan-Gipfel. 

Donnerstag, 17. Mai 2007