Die Bundesregierung hatte zuvor entschieden, neben umfangreichen humanitären Hilfeleistungen auch militärische Ausrüstung für die irakischen Kurden bereitzustellen. Die irakischen Kurden kämpfen gegen die Terrormiliz IS mit zum Teil völlig veralteter Ausrüstung.

In einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 1. September um eine breite Zustimmung des Parlaments geworben. "In den vergangenen Wochen sind wir Zeugen unfassbarer Gräueltaten einer Terrorgruppe unter dem Namen 'Islamischer Staat' in Irak und Syrien geworden", so Merkel. Mit erschreckender Grausamkeit seien die schwerbewaffneten Milizen im Irak vorgerückt. "Alles, was nicht ihrem Weltbild entspricht, räumen sie grausam aus dem Weg."

Gemeinsamer Kampf gegen IS

Die Lage im Irak war auch Gegenstand von Gesprächen beim Nato-Gipfel in Wales. Merkel erläuterte, dass sich diejenigen Nationen, die sich gegen IS engagieren, verabredet hätten, "dass sie in Kontakt bleiben und die weiteren Maßnahmen miteinander besprechen." Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ergänzte: "Es ist so, dass diese zehn Nationen miteinander die Schritte besprochen haben, die wir zurzeit nachhaltig weiterführen."

Für Außenminister Steinmeier steht beim Kampf gegen IS fest, "dass wir vor allen Dingen große Teile der arabischen Welt brauchen, um diesen Prozess mit Überzeugung voranzubringen." Über Grenzen hinweg müssten politische Verabredungen getroffen werden, um sich gemeinsam gegen IS zu formieren.